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Mitteldeutschland Neuer Schwung für Sachsen
Region Mitteldeutschland Neuer Schwung für Sachsen
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11:05 21.03.2018
André Böhmer, stellvertretender Chefredakteur der LVZ. Quelle: dpa
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Leipzig

Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ So hat Literatur-Nobelpreisträger Hermann Hesse einst in seinem berühmten Gedicht „Stufen“ den Lauf des Lebens beschrieben. Bezogen auf den Lauf der sächsischen Landesregierung und ihren Neuanfang im Dezember 2017 lässt sich zwar nicht zwingend ein „Zauber“ nachweisen, ein neuer Schwung nach zähen Jahren im Freistaat kann aber durchaus konstatiert werden.

100 Tage ist die Regierung um CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer jetzt im Amt. Und viele Sachsen, die es bislang gewohnt waren, dass die Regierungschefs – siehe Stanislaw Tillich und zuvor Georg Milbradt – bei aktuellen Problemlagen und Konflikten lieber diplomatisch schwiegen und abwarteten – reiben sich jetzt die Augen. Es geht auch anders. Denn der 42-jährige Görlitzer, der als zweitjüngster deutscher Regierungschef Schwarz-Rot in Dresden führt, bringt zunächst vor allem mehr Dynamik in das politische Geschäft. Und das nicht nur, weil er und sein Team in den Social-Media-Kanälen mitspielen und sich damit stärker der Öffentlichkeit stellen.

Anders als seine Vorgänger zögert Kretschmer zudem nicht mehr, wenn es gilt, klare Kante zu zeigen. So wie im Fall des Dresdner Schriftstellers Uwe Tellkamp. Er warnte vor der Stigmatisierung des Erfolgsautoren („Der Turm“) und machte klar, dass beim Flüchtlingsthema auch kritische Stimmen gehört werden müssen. Die linke Opposition schäumt zwar und stellt ihn prompt in die Reihe mit Donald Trump und dessen laxen Umgang mit Fakten. Andererseits erhält er nun sogar überraschenden Zuspruch aus der linksliberalen Ecke. Die „Zeit“ wertet Kretschmers Sätze zu Tellkamp als ein „Zeichen für eine neue politische Kultur“ in Sachsen. Der CDU-Politiker habe verstanden, worum es in diesem tief zerrissenen Bundesland wirklich gehe – um den gesellschaftlichen Frieden und darum, andere Meinungen auszuhalten.

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Verstanden haben Kretschmer und sein CDU-SPD-Kabinett offenbar auch, dass die größte politische Baustelle nach jahrelanger Verzögerung nun endlich geräumt werden muss. Am Lehrerpaket mit seinen Maßnahmen zur Verbeamtung und neuen Tarifgruppen lässt sich zwar – je nach Interessenslage – viel herummosern, unterm Strich ist der Wille zum Anpacken aber klar erkennbar und hoch einzuschätzen. Bei dem schwierigen Thema es allen recht zu machen, ist ohnehin ein Ding der Unmöglichkeit.

Kompliziert ist dagegen für Kretschmer und Schwarz-Rot die Lage in der Wirtschaft – vor allem mit Blick auf die Unsicherheit von Standorten. Siemens in Görlitz und Leipzig, Bombardier in Görlitz und Waggonbau Niesky: Das sind beunruhigende Entwicklungen besonders im strukturschwachen Ostsachsen. Außer warmen Worten und diversen Terminen bei Firmenchefs haben Kretschmer und sein SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig da kaum etwas erreichen können. Für die Bilanz von Schwarz-Rot vor der Landtagswahl im Herbst 2019 wäre es aber mehr als fatal, wenn das so bliebe.

André Böhmer

a.boehmer@lvz.de

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