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Mitteldeutschland Parteitag in Dresden: Sachsens Grüne wählen Volkmar Zschocke zum neuen Chef
Region Mitteldeutschland Parteitag in Dresden: Sachsens Grüne wählen Volkmar Zschocke zum neuen Chef
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15:24 16.01.2010
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Dresden

Zschocke erhielt 61 von 108 möglichen Stimmen (56,5 Prozent). Sein Kontrahent Wolfram Günther (36) kam auf 46 Stimmen. Ein Delegierter enthielt sich. Normalerweise wird die Partei von einer Doppelspitze geleitet. Der Posten der Sprecherin bleibt frei, weil es keine Bewerbung dafür gab. Die bisherige Parteichefin Eva Jähnigen war nicht wieder angetreten. Sie hatte die Grünen im Freistaat ein Jahr allein geführt, weil ihr Pendant Rudolf Haas im Januar 2009 zurücktrat.

Komplettiert wird der Vorstand von Barbara Scheller, Schatzmeister ist Andreas Warschau. Mit der fehlenden Bewerbung für das Sprecherin-Amt befasste sich auf dem Parteitag ein Frauenforum. Dafür mussten alle männlichen Grünen den Saal für reichlich 20 Minuten verlassen. Anschließend wurde der Antrag gestellt, das Amt familienfreundlicher zu gestalten. Die Grünen hoffen nun darauf, die offene Stelle bis zum Jahresende zu besetzen. Außerdem wählte die Versammlung einen Parteirat, der die grünen Parlamentarier und die Kreisverbände besser verzahnen soll.

Um Inhaltliches ging es auf dem Wahlparteitag nur am Rande. Der Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi sprach sich mit Blick auf künftige Bündnisse deutlich gegen „schwarz-grüne Gedankenspiele“ aus. Vielmehr gehe es perspektivisch darum, „Rot-Rot-Grün zu erproben“, auch wenn das aktuell in Sachsen noch keine Option sei. Nach Ansicht des neuen Parteichefs Zschocke sollten die Grünen bei Koalitionen für alle offen sein, die sich der Modernisierung der Gesellschaft stellen. Er sprach sich dafür aus, die „Alleinstellungsmerkmale“ der Grünen deutlicher zur Geltung zu bringen. Außerdem müsse der Partei eine bessere personelle Verankerung in der Fläche gelingen.

Die sächsische Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau verlangte von ihrer Partei mehr Kompromissbereitschaft. Aus den Erfahrungen der früheren rot-grünen Koalition im Bund hätten viele Angst, einen Kompromiss zu viel zu machen und damit die eigene Glaubwürdigkeit zu verlieren: „Wenn wir ordentlich miteinander umgehen, die gemeinsamen Spielregeln einhalten und alles offen ausdiskutieren können, schätze ich diese Gefahr als gering ein“, sagte Hermenau. Wenn alle anderen Parteien als unreif und nicht koalitionsfähig bezeichnet würden, sei das eher ein Armutszeugnis für die Grünen selbst.

Die scheidende Landessprecherin Eva Jähnigen ging auch auf die personelle Schwäche ein und sprach damit ein ostdeutsches Problem der Grünen an. „Wir müssen als Partei anziehend sein und wir müssen Politik anziehend machen“. Mit dem Wiedereinzug der Grünen in die Landtage von Thüringen und Brandenburg sei Sachsen keine „grüne Insel“ mehr im Osten. Dennoch schöpfe die Partei ihr Potenzial nicht aus. Die Grünen in Sachsen stellen mit rund 1100 Mitgliedern den stärksten Landesverband in den neuen Ländern. Allerdings in die Partei im ländlichen Raum schwach. Knapp zwei Drittel der Mitglieder stammen aus den Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz.

dpa

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