Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Pegida-Chef wehrt sich gegen Verbot der Versammlungsleitung

Dresden Pegida-Chef wehrt sich gegen Verbot der Versammlungsleitung

Pegida-Chef Lutz Bachmann wehrt sich juristisch gegen das Verbot der künftigen Versammlungsleitung durch die Stadt Dresden. Ein entsprechender Eilantrag gegen den Sofortvollzug des Bescheides sei eingegangen.

Pegida-Chef Lutz Bachmann wehrt sich juristisch gegen das Verbot der künftigen Versammlungsleitung durch die Stadt Dresden.

Quelle: dpa

Leipzig. Pegida-Chef Lutz Bachmann wehrt sich juristisch gegen das Verbot der künftigen Versammlungsleitung durch die Stadt Dresden. Ein entsprechender Eilantrag gegen den Sofortvollzug des Bescheides sei eingegangen, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden am Freitag mit. Aufschiebende Wirkung hätte dieser aber erst nach einer entsprechenden gerichtlichen Anordnung. Zunächst wird die Stadt um Stellungnahme gebeten. Wann das Gericht über Bachmanns Eilantrag entscheidet, ist offen.

Die Stadt hatte dem Gründer der islam- und fremdenfeindlichen Bewegung und seinem Vize Anfang der Woche per Bescheid untersagt, bis Ende Oktober 2021 als Versammlungschefs zu agieren, da sie den gesetzlichen Anforderungen nicht genügten. Hintergrund sind Aufrufe zu nicht genehmigten Versammlungen am 3. Oktober. Die Stadt hatte Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gestellt.

Pegida-Anhänger hatten Gäste und Politiker am Rande der zentralen Einheitsfeier beschimpft, angepöbelt und beleidigt, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das hatte bundesweit Empörung ausgelöst.

LVZ

Wegen wiederholten Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen steht die Kommentarfunktion für diesen Artkekl nicht mehr zur Verfügung.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr