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Mitteldeutschland Poggenburg-Rede beschäftigt Dresdner Staatsanwaltschaft
Region Mitteldeutschland Poggenburg-Rede beschäftigt Dresdner Staatsanwaltschaft
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10:52 19.02.2018
André Poggenburg, Vorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, spricht auf dem politischen Aschermittwoch der sächsischen AfD. Quelle: dpa
Dresden - 

Die Beleidigungen der Türken in Deutschland durch den Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt beschäftigen die Staatsanwaltschaft Dresden. Es sei ein sogenanntes Prüfverfahren gegen André Poggenburg eingeleitet worden, sagte Sprecher Lorenz Haase am Donnerstag. „Hintergrund ist eine Strafanzeige von einer Privatperson.“ Auch die Türkische Gemeinde hatte eine Anzeige wegen Volksverhetzung angekündigt.

Verunglimpfungen bei AfD-Aschermittwoch

Poggenburg hatte die Türken in Deutschland bei einer Aschermittwochsveranstaltung der AfD in Sachsen unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Im Hinblick auf die doppelte Staatsbürgerschaft meinte er, dass diese nicht anderes hervorbringen könne „als heimat- und vaterlandsloses Gesindel, das wir hier nicht länger haben wollen“.

Bei dem Prüfverfahren handelt es sich um Vorermittlungen gegen Beschuldigte, die wie Poggenburg parlamentarische Immunität genießen. Dabei wird die strafrechtliche Relevanz der vorgeworfenen Tat geprüft. Erst wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden soll, muss der Landtag informiert werden.

Von LVZ