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Mitteldeutschland SPD-Denkfabrik: Nach Erfolg in Thüringen konsequent für Rot-Rot-Grün im Bund arbeiten
Region Mitteldeutschland SPD-Denkfabrik: Nach Erfolg in Thüringen konsequent für Rot-Rot-Grün im Bund arbeiten
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12:48 05.12.2014
Bodo Ramelow gibt im Landtag in Erfurt seine Stimme ab. Quelle: Michael Reichel
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Berlin

Schwabe ist auch einer der Sprecher in der „Denkfabrik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die Denkfabrik besteht seit zehn Jahren und sieht sich als kreativen Impulsgeber.

Sie haben mit der Sekunde der erfolgreichen Ramelow-Wahl in Thüringen öffentlich erklärt, jetzt müsse auch im Bund rot-rot-grün gemacht werden. Ist es Ihnen ein Herzensanliegen, die Koalition mit Angela Merkel zu beenden?

Selbstverständlich. Nach vier Jahren wollen wir eine andere Koalition, in der die SPD den Bundeskanzler stellt.

Ein Bundeskanzler von der Linken käme für Sie nicht in Frage?

Das ist eine sehr theoretische Debatte. Da sind wir als Sozialdemokraten im Bund selbstbewusst genug. Deswegen schadet es auch nicht, wenn es Bundesländer gibt, wo wir als SPD nicht den Ministerpräsidenten stellen.

Ist Thüringen ein Dammbruch?

Es ist eine Zäsur.  Aber auch schwarz-grün in Hessen war eine Zäsur. Nach dem Erfolg in Thüringen können wir konsequent für Rot-Rot-Grün im Bund arbeiten.

Sind Sie damit  in der SPD eine verschwindend kleine Minderheit?

Ich bin Wahlkreisabgeordneter aus dem Ruhrgebiet. Ich weiß, dass es in der SPD eine große Übereinstimmung dafür gibt, dass wir wieder den Bundeskanzler stellen. Ich bin mir sicher, es gibt deshalb auch eine große Zustimmung dafür, es auch im Bund mit rot-rot-grün zu versuchen. Diese Option müssen wir uns erarbeiten. Die SPD hat ja schon grundsätzlich beschlossen, dass sie keine Ausschließeritis mehr betreibt. Mit der akuten Russland-Ukraine-Krise hat es zwar neue Verhärtungen gegeben. Aber jeder in der SPD wird rechnen können, unter welchen Bedingungen wir den Regierungschef stellen können. Es gibt keinen Automatismus. Wir brauchen für die nächste Wahl die Option rot-rot-grün, damit nicht schon wieder vor der Wahl klar ist, für die SPD reicht es erneut nur zum Juniorpartner von Angela Merkel.

Gibt es eine Mehrheit der Herzen in der SPD für diese „r2g“-Koalitionsoption?

Angesichts der realistischen Möglichkeiten gibt es eine klare Position in der SPD, endlich wieder in die führende Verantwortung in einer Bundesregierung zu kommen. Die SPD ist in der Großen Koalition nicht wirklich glücklich.

Sie haben sich öffentlich erst mit der Ramelow-Wahl aus der Deckung begeben. Wieso?

Die Phase der Regierungsbildung in Erfurt war schwierig genug. Die musste man nicht noch zusätzlich beschweren. Wäre die Wahl in Erfurt schief gegangen, hätte ich nicht gesagt, das war es dann jetzt wohl. Aber es ist gelungen: Die rot-rot-grüne Option für den Bund liegt nun offen auf dem Tisch.

Interview: Dieter Wonka

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