Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD-Landesparteitag mit Debatte um Zukunft Sachsens

Treffen bei Leipzig SPD-Landesparteitag mit Debatte um Zukunft Sachsens

Die SPD will den Kandidaten ihres CDU-Koalitionspartners für das höchste Regierungsamt im Freistaat nicht bedingungslos mittragen. Zuerst müsse man über Inhalte reden, sagt Parteichef Martin Dulig beim Landesparteitag.

Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD). Die Sozialdemokraten kommen zum Landesparteitag zusammen.

Quelle: dpa

Neukieritzsch - . Sachsens SPD setzt ihren Koalitionspartner CDU unter Druck. Auf einem Parteitag der Sozialdemokraten in Neukieritzsch bei Leipzig verlangte Parteivorsitzender und Vize- Regierungschef Martin Dulig am Samstag unter anderem eine Absage der Union an einen Rechtskurs sowie eine andere Finanzpolitik. „Unsere Hand ist ausgestreckt, unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber wir strecken sie nicht für einen Kurs aus, der dieses Land ins rechte Abseits führt“, sagte Dulig.

Er bezog sich dabei auf Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), der noch vor seinem für Dezember angekündigten Rücktritt einen Rechtsschwenk der Union angedeutet hatte. Sein designierter Nachfolger Michael Kretschmer plädierte zwar bei seinem ersten Auftritt nach der Nominierung für „deutsche Werte“ und einen starken Rechtsstaat, lehnte aber Zuweisungen wie rechts und links ab und sah sich „mit beiden Beinen fest in der Mitte des politischen Systems“ stehen.

Nicht bedingungslos zustimmen

Dulig stellte klar, dass die SPD der Wahl Kretschmers nicht bedingungslos zustimmen wird. „Erst der Inhalt, dann die Wahl“, formulierte er die Bedingung. Er habe sich mit Kretschmer bereits getroffen. Dem sei klar, dass seine Wahl kein Selbstläufer ist: „Wir meinen es ernst mit einem neuen Aufbruch und einem neuen Stil.“ Kretschmer müsse die Chaostage in der CDU beenden und dann mit der SPD einen verlässlichen Fahrplan für die noch anstehenden zwei Jahre bis zum Ende der Legislaturperiode verabreden.

Zu Beginn äußerte Dulig die Befürchtung, die SPD und Sachsen könnten durch die CDU-Krise „Kollateralschäden erleiden. Der Staatsabbau und der „gutsherrenartige Stil“ der CDU-Machtausübung hätten in Sachsen zu einer Vertrauenskrise geführt. Darunter habe die CDU zwar aktuell am meisten zu leiden. Die SPD sei aber in Gefahr, in Mithaftung genommen zu werden. Die Machtdominanz der Union verhindere eine demokratische Entwicklung und Offenheit, Innovation und Engagement: „Deshalb brauchen wir in Sachsen einen Systemwechsel.“

„SPD hat Mainstream mitgemacht“

Dulig forderte von der CDU einen anderen politischen Stil: „Der Platzhirsch ist zu lange erhobenen Hauptes durchs Revier stolziert! Wir haben alle den Schuss gehört. Es gibt keinen Platzhirschen mehr. Es ist an der Zeit, sich auch nicht mehr so aufzuführen.“ Das sächsische Wahlergebnis müsse auch von der CDU verarbeitet werden und „kann mit einem Rücktritt allein nicht erledigt sein“. Die Frage sei nun, welche inhaltlichen Konsequenzen für die Regierung und die Koalition gezogen werden: „Darüber muss die CDU mit uns sprechen.“

Bei seiner eigenen Partei ging Dulig vergleichsweise sparsam mit Selbstkritik um. Er warnte seine Genossen davor, jetzt „alles bei der CDU abzuladen“ und ihr die alleinige Verantwortung zuzuschieben: „Auch die SPD hat den gefährlichen Mainstream vom Staat zu Privat, von der Solidarität zum Egoismus mitgemacht. Das gehört zur Wahrheit dazu.“ Er frage sich auch, ob die SPD wirklich wisse, „warum der Osten so ist, wie er.“ Auch die Sozialdemokraten müssten den Blick für die Realität schärfen.

Die sächsische SPD hatte bei der Bundestagswahl nur 10,5 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Aktuell hat die Partei im Freistaat knapp 4800 Mitglieder.

Von LVZ

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr