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Mitteldeutschland Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen gemeinsam auftreten
Region Mitteldeutschland Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen gemeinsam auftreten
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23:22 11.04.2018
Werbung für Attraktionen in Mitteldeutschland auf einer Reisemesse Quelle: dpa
Leipzig

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen künftig auf Messen und Veranstaltungen häufiger gemeinsam für sich werben. Darauf haben sich die Wirtschaftsminister der drei Länder am Mittwoch im sachsen-anhaltischen Stolberg verständigt. Beispielhaft sei das etwa mit gemeinsamen Auftritten bei der Internationalen Tourismusbörse zuletzt bereits geschehen, sagte Sachsen-Anhalts Ressortchef Armin Willingmann (SPD). Das solle ausgeweitet werden. „Ziel ist es, Mitteldeutschland gemeinsam zu vermarkten.“

Willingmann hatte seine Amts- und Parteikollegen Martin Dulig aus Sachsen und Wolfgang Tiefensee aus Thüringen für eine ganze Palette an gemeinsamen Themen eingeladen. Bis zum späten Nachmittag sei nur ein Drittel der Punkte besprochen worden, sagte der SPD-Politiker. Die Gespräche sollten bis in den Abend dauern und am Donnerstag in kleinerer Runde fortgesetzt werden.

Braunkohle-Ausstieg gemeinsam gestalten

Egal, ob es um Braunkohle, den Außenhandel oder die Wirtschaftsförderung geht. Grundidee ist Willingmann zufolge immer, gemeinsam stärker auftreten zu können: Zusammen sprechen die drei Minister für fast zehn Millionen Einwohner - und dieses Gewicht wollen sie künftig häufiger gemeinsam ausspielen. „Wir haben ähnliche strukturelle Voraussetzungen und viele Themen, die mindestens zwei, oft auch alle drei Länder gerade bewegen.“

So sollte bei dem Treffen noch eine Verhandlungsposition bei der Finanzierung des Braunkohle-Ausstiegs besprochen werden. Ziel sei es, bei Gesprächen mit dem Bund und der EU über Unterstützungsangebote gemeinsam aufzutreten. Dabei solle unter anderem die Rechnung aufgemacht werden, was der Strukturwandel im Mitteldeutschen und im Lausitzer Braunkohlerevier in den nächsten Jahrzehnten kosten könnte.

Götz Ulrich (CDU), Landrat des Burgenlandkreises, bezifferte die Kosten für das Mitteldeutsche Revier allein zuletzt bereits auf eine Milliarde Euro. Dort ist der Braunkohle-Förderer Mibrag ein wichtiger Arbeitgeber. In Sachsen ist die Region um das Lausitzer Revier von dem diskutierten mittelfristigen Ausstieg aus der als dreckig geltenden Braunkohleverstromung betroffen.

Förderung soll in den drei Ländern harmonisiert werden

Ein Aus hat Folgen für die Wirtschaftsstruktur vor Ort. Die Kommunen im Mitteldeutschen Revier haben sich jüngst unter Führung des Burgenlandkreises zusammengeschlossen, um Ideen und Strategien umzusetzen. Dabei geht es unter anderem darum, genügend neue Jobperspektiven zu schaffen. „Wir stellen uns hinter diese Initiative und wollen sie unterstützen“, sagte Willingmann.

Doch auch ihre Förderstrategien wollen die drei Ressortchefs unter die Lupe nehmen. Sie wollen ihre Verfahrensweisen vergleichen, den unbürokratischsten Weg finden und die Wege zum Fördergeld in allen drei Ländern möglichst harmonisieren, sagte Willingmann. Es gebe immer wieder Unternehmen, die in mehreren Bundesländern Standorte hätten, und berichteten, sie müssten für den gleichen Fördertopf jeweils verschiedene Nachweise vorlegen oder Kriterien erfüllen.

Zunächst solle dafür der große GRW-Topf von Bund und Ländern zur regionalen Wirtschaftsförderung angeschaut werden. Auch Angleichungen bei der Unterstützung von Forschung und Entwicklung oder Messeauftritten sei sinnvoll. „Der Wettbewerb zwischen den Ländern darf nicht über die Fördervorgaben laufen, sondern über die Inhalte, die die Länder anbieten“, sagte Willingmann.

dpa

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