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Mitteldeutschland Sachsen bekam 2011 mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich - Kritik aus Bayern
Region Mitteldeutschland Sachsen bekam 2011 mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich - Kritik aus Bayern
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16:47 20.01.2012
Der Freistaat Sachsen hat im Jahr 2011 mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Quelle: dpa
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Berlin

Im Vorjahr hatte das Land noch rund 60 Millionen Euro weniger erhalten.

Bayern als größtes Geberland dagegen musste 2011 allein die Hälfte der zwischen finanzstarken und -schwachen Ländern umverteilten 7,3 Milliarden Euro beisteuern. Für den bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) ist die Schmerzgrenze überschritten: Er pochte erneut auf eine Reform der seit Jahren umstrittenen Regelung und plädierte dafür, die Zahlungen in den Ausgleichstopf bis 2019 einzufrieren. Dann muss die Umverteilung ohnehin neu geregelt werden, weil der Solidarpakt ausläuft.

Der Finanzausgleich regelt die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Jedes der 16 Bundesländer hat aufgrund seiner wirtschaftlichen, geografischen und regionalen Besonderheiten unterschiedlich hohe Einnahmen. Hauptziel ist laut Grundgesetz die „Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse“.

dpa

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