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Sachsen deutet bei Solarkürzung Enthaltung im Bundesrat an

Sachsen deutet bei Solarkürzung Enthaltung im Bundesrat an

Sachsen wird sich bei der Abstimmung zur Kürzung der Solarförderung im Bundesrat an diesem Freitag wahrscheinlich der Stimme enthalten und auf den Vermittlungsausschuss setzen.

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Sachsen wird sich bei der Abstimmung zur Kürzung der Solarförderung im Bundesrat an diesem Freitag wahrscheinlich der Stimme enthalten

Quelle: Franziska Kraufmann/Archiv

Dresden/Berlin. Das deutete Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz am Dienstag in Dresden an. Das Abstimmungsverhalten hänge mit dem Verlauf weiterer Gespräche zusammen, sagte er. Entscheidend sei, ob und inwieweit man den Interessen Sachsens entgegenkomme. Details nannte Cohausz nicht.

Die Fachpolitiker von Union und FDP hatten sich auf Eckpunkte bei der Kürzung der Solarförderung geeinigt und an dem Vorhaben nach Protesten aus den Ländern noch einmal nachgebessert. Nach Angaben der CDU-Umweltpolitikerin Marie-Luise Dött bleibt es bei den geplanten Subventionskürzungen von 20 bis 30 Prozent in diesem Jahr. Für Häuslebauer und Investoren soll es aber teils großzügigere Übergangsfristen geben als bisher geplant. Vereinbart wurde auch, die Förderung in den kommenden Jahren weiter zurückzufahren, sagte Dött am Montag.

dpa

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