Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -1 ° Schneeschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
News Sachsen erwartet nach Asylrechtsreform Entlastung der Kommunen

Sachsen erwartet nach Asylrechtsreform Entlastung der Kommunen

Sachsen rechnet nach der Asylrechtsreform mit einer raschen und spürbaren Entlastung für die Kommunen. Am Freitag hatte der Bundesrat beschlossen, die drei Balkanstaaten Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina künftig als sichere Herkunftsländer einzustufen.

Voriger Artikel
Pestizideinsatz schädigt Bio-Hof - Grüne fordern Aufklärung im Landtag
Nächster Artikel
Unwetter ziehen auf Leipzig zu: DWD warnt vor schweren Gewittern und heftigem Regen

Asylbewerber in der zentralen Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf.

Quelle: Daniel Karmann/Archiv

Dresden. Das bedeutet, dass Asylanträge aus den drei Staaten zunächst grundsätzlich als unbegründet betrachtet werden müssen.

Eine politische Verfolgung muss gesondert geltend gemacht werden. „Der gefundene Kompromiss ist eine vernünftige Lösung, die an der Praxis orientiert ist“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU): „Wichtig ist, dass wir unsere Kräfte und Möglichkeiten konzentrieren können für Menschen, die in ihrer Heimat an Leib und Leben bedroht sind oder politische Verfolgung erdulden müssen.“

Nach Angaben des Innenministeriums kommen derzeit 20 Prozent aller Asylbewerber aus den drei Balkanstaaten. Asylanträge aus diesen Ländern würden im Bundesdurchschnitt zu weniger als 0,5 Prozent anerkannt. In Sachsen kamen allein im laufenden Jahr 592 Asylbewerber vom westlichen Balkan. Gerade einmal 0,3 Prozent der Anträge in Sachsen seien vom Bundesamt Migration und Flüchtlinge anerkannt worden.

Städte und Gemeinden im Freistaat hatten zuletzt zunehmend Probleme, für eine ausreichende Zahl an Unterkünften zu sorgen. In Chemnitz wird beispielsweise derzeit eine Sporthalle für die Erstaufnahme von Flüchtlingen vorbereitet.

Marko Schiemann, rechtspolitischer Sprecher der CDU im sächsischen Landtag, mahnte am Freitag eine stärkere Verantwortung der europäischen Staaten beim Thema Asyl an. Der derzeitige konzeptlose Zustand in der EU könne nicht akzeptiert werden. „Wie kann es sein, dass Italien schon seit über zwei Jahren Flüchtlingsprobleme zu bewältigen hat und alle wegschauen?“ Der Bund könne nicht alle ungelösten Probleme im Asylbereich auf die Bundesländer und Kommunen abwälzen. Allein die geringe Zahl der Dolmetscher und Sprachkundigen zur Begleitung der Menschen aus Kriegsgebieten sei völlig unzureichend. Insbesondere bei der Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten und Schulen werde dies deutlich.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr