Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsen kündigt gemeinsame Frauenhaft mit Sachsen-Anhalt
Region Mitteldeutschland Sachsen kündigt gemeinsame Frauenhaft mit Sachsen-Anhalt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:18 29.12.2011
Das zentrale Frauengefängnis in Chemnitz soll ab 2013 keine Häftlinge aus Sachsen-Anhalt mehr aufnehmen. (Archivbild) Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Zuvor sei für eine Fortsetzung der gemeinsamen Sicherungsverwahrung für gefährliche Straftäter in Burg (Sachsen-Anhalt) keine Einigung erzielt worden. Deshalb müsse der Freistaat seine derzeit 15 Sicherungsverwahrten Anfang 2013 zurückholen. Für die 77 Frauen aus Sachsen-Anhalt sei dann in der Chemnitzer Vollzugsanstalt kein Platz mehr, hieß es.

Sachsen-Anhalt hatte Anfang Dezember die gemeinsame zentrale Sicherungsverwahrung mit Sachsen und Thüringen gekippt. Hintergrund ist ein Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg, wonach den Betroffenen in Sicherungsverwahrung von 2013 an mindestens 20 Quadratmeter Wohnraum sowie Bad und Küchenzeile zur Verfügung gestellt werden müssen. Dafür sind laut Justizministerium hohe Investitionen notwendig. Für eine gemeinsame Unterbringung fehle unter den neuen Bedingungen das Geld. Derzeit sind in Burg 24 Sicherungsverwahrte untergebracht, von denen 3 aus Thüringen kommen, 6 aus Sachsen-Anhalt und 15 aus Sachsen.

Das Justizministerium in Magdeburg bedauerte die sächsischen Entscheidung zu den weiblichen Häftlingen. Man werde mit Sachsen verhandeln und versuchen, dass es doch noch bei der gemeinsamen Unterbringung in dem Gefängnis in Chemnitz bleiben könne, sagte ein Sprecher. Im Bereich der Frauenhaft habe sich schließlich keine Änderung der Rechtslage ergeben.

„Wir sind weiter verhandlungsbereit, um eine gemeinsame Lösung zu finden“, sagte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) laut der Mitteilung. Die Kündigung des gemeinsamen Frauenvollzuges erfolge allein zur Fristwahrung. Er würde es sehr bedauern, wenn die bisher erfolgreiche arbeitsteilige Zusammenarbeit so enden würde.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat das vor einer Woche von der Koalition beschlossene Bildungspaket für den Freistaat verteidigt. Er forderte am Donnerstag zugleich alle Akteure auf, konstruktiv am Beseitigen des Lehrermangels mitzuwirken.

29.12.2011

Mehr als 20 Jahre nach der Wende sind in Sachsen die Spuren der DDR noch nicht getilgt. So gehören nach einem Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten" landesweit mindestens 17.792 Flurstücke weiterhin dem Volk.

29.12.2011

Ben und Mia waren in diesem Jahr die beliebtesten Namen für sächsische Babys. Das geht aus den Zahlen des Hobby-Namensforschers Knud Bielefeld aus Ahrensburg hervor, der dafür die Geburtsmeldungen aus 29 Städten Sachsens auswertete.

29.12.2011
Anzeige