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Sachsen und Thüringen errichten gemeinsam Gefängnis - Vertrag unterzeichnet

Sachsen und Thüringen errichten gemeinsam Gefängnis - Vertrag unterzeichnet

Sachsen und Thüringen haben den Staatsvertrag über Bau und Betrieb der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau geschlossen. Das Papier wurde von den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Christine Lieberknecht (beide CDU) unterzeichnet, wie die zuständigen Ministerien in Dresden am Dienstag mitteilten.

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Ein Gefängnis außer Kontrolle: Pedrinhas ist der gewalttätigste Knast Brasiliens und für viele Insassen die Hölle auf Erden.

Quelle: Patrick Seeger/Illustration

Erfurt/Dresden. Die gemeinsame Haftanstalt soll im Zwickauer Stadtteil Marienthal entstehen - mit 370 Haftplätzen für Thüringen und 450 für Sachsen.

Die Baukosten werden auf rund 149,5 Millionen Euro geschätzt. Zudem beschlossen die Kabinette, die nötigen Gesetze in die Landtage einzubringen. Nur mit deren Zustimmung wird der Staatsvertrag auch wirksam. Über alle Modalitäten der Zusammenarbeit sei Einigkeit erzielt worden, betonte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP). Finanzminister Georg Unland (CDU) sprach von einer „nachhaltigen und sinnvollen“ Investition. Das länderübergreifende Projekt schone die Haushalte beider Länder, sagte sein Amtskollege Wolfgang Voß (CDU) mit Verweis darauf, dass Thüringen allein 6,7 Millionen Euro an Bau- und Grunderwerbskosten spart. Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) erwartet, dass mit dem Projekt die Resozialisierungsbedingungen weiter verbessert werden können.

dpa

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