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Mitteldeutschland Sachsen will Jugendhilfe ab 2013 erhöhen - Finanzschwache Kommunen sollen profitieren
Region Mitteldeutschland Sachsen will Jugendhilfe ab 2013 erhöhen - Finanzschwache Kommunen sollen profitieren
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21:51 11.03.2012
Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU). (Archivfoto) Quelle: André Kempner
Dresden

Nach den Kürzungen vor zwei Jahren soll damit die Lage in Städten und Landkreisen verbessert werden.

Die internen Pläne aus dem Sozialressort sehen vor, den jährlichen Gesamtbetrag für die Jugendpauschale auf dem jetzigen Niveau festzuschreiben. Derzeit reicht der Freistaat auf freiwilliger Basis insgesamt 10,3 Millionen Euro pro Jahr für diese spezielle Form der Jugendarbeit aus. Dabei erhalten Städte und Kreise einen Pro-Kopf-Betrag von 10,40 Euro für alle Sachsen bis zu einem Alter von 27 Jahren. Die Kommunen müssen ihrerseits mindestens dieselbe Summe beisteuern. Da aber wegen des Geburtenrückgangs immer weniger Jugendliche im Freistaat leben, bleiben nach internen Rechnungen schon in diesem Jahr rund 300.000 Euro übrig.

Dieses Geld müsste Clauß nach dem bisher üblichen Verfahren an Finanzminister Georg Unland (CDU) zurück überweisen. Genau das aber lehnt die Ressortchefin nach LVZ-Informationen vehement ab. Vielmehr sollen die Mittel in den kommenden Jahren als zusätzlicher Betrag in die Jugendhilfe fließen – und definitiv nicht ans Finanzressort gehen.

Derzeit sitzen die Experten aus dem Sozialministerium an der Ausarbeitung der Details. Denkbar ist, dass alle Landkreise und kreisfreien Städte jeweils denselben Anteil aus dem Überschuss erhalten. Wahrscheinlicher aber ist die Variante, dass ein Sockelbetrag an alle Kommunen überwiesen und zusätzlich ein Sozialfaktor eingeführt wird. Damit würden besonders benachteiligte Regionen mehr vom Kuchen abbekommen.

Die Jugendhilfe sorgt in Sachsen seit Jahren für heftig Diskussionen. So hatte Clauß den Pro-Kopf-Betrag 2010 im Zuge des Sparhaushalts der schwarz-gelben Landesregierung von ehemals 14,30 Euro auf 10,40 Euro gesenkt. Daraufhin gab es landesweite Proteste von Opposition und Sozialverbänden. Auch in der CDU gab es verhaltene Kritik.

Anita Kecke

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