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Mitteldeutschland Sachsen zahlen seit Einführung 3,7 Milliarden Euro „Soli“
Region Mitteldeutschland Sachsen zahlen seit Einführung 3,7 Milliarden Euro „Soli“
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17:20 28.12.2011
Rund 3,7 Milliarden Euro Solidaritätszuschlag haben die Sachsen seit der Einführung 1991 gezahlt und liegen damit im Bundesvergleich auf Platz zehn. (Symbolbild) Quelle: dpa
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Berlin

Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linke-Fraktion hervor. Der „Soli“ wurde im Juli 1991 erstmals erhoben.

Der ursprünglich zur Finanzierung des Aufbaus Ost eingeführte Solidaritätszuschlag hat bis Ende 2010 knapp 200 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt gebracht. Den größten Anteil daran hatten mit 46,1 Milliarden Euro die Steuerzahler aus dem bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen. Es folgten Bayern (34,5 Milliarden Euro) und Baden-Württemberg (30,9 Milliarden Euro). Die fünf neuen Länder und Berlin steuerten zusammen rund 18,6 Milliarden Euro bei.

Im aktuellen Finanzplan kalkuliert der Bund mit weiteren Einnahmen aus dem Soli. Sie sollen demnach von rund 12 Milliarden Euro in diesem Jahr bis 2015 auf 15 Milliarden Euro steigen. Die Frage nach konkreten Plänen zur Abschaffung oder Senkung des Zuschlags beantwortet die Regierung mit einem Nein.

dpa

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