Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer hat Viktor Orban zum Sieg bei den ungarischen Parlamentswahlen gratuliert - im Namen seiner Fraktion. Seine rechtspopulistische Partei Fidesz holte am Sonntag eine Mehrheit der Mandate. Über das soziale Netzwerk Facebook teilte Kupfer mit: Orbans Sieg bringe zum Ausdruck, „dass konservative Werte, der Stolz auf die Heimat und der Glaube an die eigene Gestaltungskraft für das Land einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft haben.“ Alexander Dobrindt, CSU-Fraktionschef im Bundestag, gratulierte Orban ebenfalls. Dobrindt bezeichnete den Ministerpräsidenten wörtlich als „Freund“.
Die sächsische Union sucht wiederholt die Nähe des ungarischen Politikers. Bereits im vergangenen Herbst war Viktor Orban zu Gast bei Sachsens CDU. Bei einem als privat bezeichneten Termin traf er sich mit dem damaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und weiteren CDU-Politikern – darunter damals auch: Frank Kupfer.
Viktor Orban gilt als umstritten. Im Wahlkampf machte er massiv gegen die Europäische Union Stimmung. Trotz hoher Transferzahlungen an Ungarn verweigerte das osteuropäische Land die vertraglich festgelegte Aufnahme von Flüchtlingen. Seine Partei Fidesz sah sich wiederholt Vorwürfen des Antisemitismus ausgesetzt. Viktor Orban strebt nach eigenen Angaben eine „illiberale Demokratie“ an. Das Wahlgesetz wurde während seiner Zeit im Amt geändert, so dass Fidesz davon profitieren konnte. Vor der Wahl kündigte er an, die Opposition zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Kritische Medien und Nichtregierungsorganisationen sehen sich Benachteiligungen ausgesetzt. Orban und sein Umfeld wird immer wieder in Zusammenhang mit Korruption gebracht.
joka