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Sachsens Kommunen nehmen mehr Gewerbe- und Grundsteuer ein

Leere Kassen Sachsens Kommunen nehmen mehr Gewerbe- und Grundsteuer ein

Die sächsischen Kommunen haben 2016 einen Zuwachs bei Grundsteuer und Gewerbesteuer registriert. Dennoch sind die Kassen leer, denn Sozialausgaben und Kosten fürs Personal lasten schwer auf Städten und Gemeinden.

Gewerbesteuer (Symbolbild)

Quelle: dpa

Leipzig. Die sächsischen Kommunen haben 2016 einen Zuwachs bei Grundsteuer und Gewerbesteuer registriert. „Trotz der relativ guten Steuereinnahmenentwicklung hat sich die Finanzsituation der sächsischen Kommunen aber nicht wesentlich verbessert“, sagte der Vize-Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), Ralf Leimkühler, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. So seien die Personalausgaben 2016 um mehr als 4 Prozent und die Sozialausgaben sogar um rund 6,3 Prozent gestiegen: „Insgesamt belaufen sich die Sozialausgaben inzwischen auf über drei Milliarden Euro.“ Die verbleibenden Mittel würden die Kommunen vor allem für Investitionen in die Bildung (Schule, Kita) und die Verkehrsinfrastruktur einsetzen.

Das Statistische Bundesamt hatte am Montag Rekordeinnahmen bei der Grundsteuer und Gewerbesteuer in Deutschland vermeldet. Nach Angaben des SSG stiegen in Sachsen die Einnahmen aus der Grundsteuer im Vergleich zum Vorjahr moderat um 1,1 (Grundsteuer A für Land- und Forstwirtschaft) beziehungsweise 2,0 Prozent (Grundsteuer B für die übrigen Bereiche). In absoluten Zahlen waren das 14,7 Millionen Euro (A) und rund 488 Millionen Euro (B). Die Gewerbesteuereinnahmen wuchsen um 10,2 Prozent auf 1,48 Milliarden Euro. Für den SSG kam das nicht überraschend. Die Steigerung sei das Ergebnis einer Bereinigung außerordentlich hoher Rückzahlungen im Vorjahr an einige größere Gewerbesteuerzahler, hieß es.

dpa

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