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Mitteldeutschland Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Aufklärung
Region Mitteldeutschland Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Aufklärung
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16:15 15.09.2018
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert Aufklärung von der Kohlekommission. (Archiv) Quelle: dpa/Monika Skolimowska
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Dresden

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Aufklärung zur Kohlekommissions-Arbeit gefordert. Das Gremium sei obsolet, wenn es Vorfestlegungen gebe, sagte der Regierungschef am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Arbeit der Kommission hat nur einen Sinn, wenn sie an Fakten orientiert ist und ergebnisoffen.“

Kretschmer reagierte damit direkt auf einen „Spiegel“-Bericht, wonach sich in der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission eine Einigung beim Ausstieg aus der Kohleverstromung abzeichnet. Demnach sollen die letzten Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden. In der Lausitz in Sachsen und Brandenburg liegt das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands.

Ebenfalls als Reaktion auf den Bericht hat der Konzernbetriebsrat des Lausitzer Energieunternehmens Leag den Co-Vorsitzenden der Kohlekommission Ronald Pofalla aufgefordert, das Gremium zu verlassen. Weiter teilte der Betriebsrat mit: „Während die Kommission noch intensiv über Versorgungssicherheit, Strompreise und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung diskutiert, redet er bereits über Jahreszahlen.“ Damit gebe Pofalla all denen Recht, „die von Anfang an die Sorge hatten, dass die Kommission nur eine Alibiveranstaltung für einen in Hinterzimmern ausgehandelten politischen Deal ist.“

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Jahresende eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten. Der Energiekonzern Leag betreibt in Brandenburg und Sachsen vier Tagebaue und mehrere Braunkohlekraftwerke. Rund 8000 Mitarbeiter sind bei Leag beschäftigt. In der Lausitz liegt das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands.

Von LVZ

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