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Sächsische Gemeinden steuern tief in rote Zahlen

Finanzen Sächsische Gemeinden steuern tief in rote Zahlen

Sachsen gilt beim Schuldenabbau als Musterbeispiel. Auch im vergangenen Jahr tilgte der Freistaat fleißig weiter. Im Gegensatz zu den Kommunen. Die legten bei der Verschuldung kräftig zu.

(Archivbild)

Quelle: André Kempner

Dresden. Die sächsischen Gemeinden haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Schulden gemacht. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, standen sie Ende 2015 mit Kreditmarktschulden und Kassenkrediten über insgesamt knapp 4,2 Milliarden Euro in der Kreide - über eine halbe Milliarde Euro mehr als ein Jahr zuvor. Mit einem Anstieg von fast 14 Prozent liegen die sächsischen Gemeinden und Gemeindeverbände bundesweit an der Spitze.

„Eine zunehmende Anzahl von Kommunen hatte im Jahr 2015 ungedeckte Haushalte und musste auf Kredite zurückgreifen“, sagte der Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), Mischa Woitscheck. „Dies wurde besonders durch zurückgehende Gewerbesteuereinnahmen und höhere Sozialausgaben verursacht, darunter die Kosten der Flüchtlingsunterbringung.“

Der enorme Anstieg sei jedoch auch auf einen Sondereffekt zurückzuführen. „In der Schuldenstatistik werden nicht nur die kommunalen Kernhaushalte erfasst, sondern auch die Extrahaushalte. Zu den Extrahaushalten zählen auch die Haushalte von öffentlich kontrollierten und finanzierten Unternehmen“, erklärte Woitscheck. Auf SSG-Nachfrage habe das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass im letzten Quartal 2015 insgesamt 14 Unternehmen neu in die kommunale Statistik aufgenommen worden seien, die in beträchtlichem Umfang am Kreditmarkt verschuldet seien. Um welche Unternehmen es sich handele, sei nicht gesagt worden.

Im Gegensatz zu den Gemeinden verringerte der Freistaat seinen Schuldenstand im vergangenen Jahr um gut 200 Millionen auf knapp 3 Milliarden Euro. Mit einem Rückgang der Kreditmarktschulden und Kassenkredite um 6,4 Prozent zum Vorjahr liegt Sachsen im Länderranking auf Platz drei hinter Bayern und Baden-Württemberg.

Mit Kassenkrediten werden kurzfristige Liquiditätsschwankungen ausgeglichen, um die öffentliche Kassenwirtschaft auszugleichen. Sie werden aber nicht als Kredite gezählt.

LVZ

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