Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sächsischer CDU-Politiker will wieder Grenzkontrollen einführen

Sächsischer CDU-Politiker will wieder Grenzkontrollen einführen

Der sächsische CDU-Politiker Marko Schiemann hat wegen der wachsenden Kriminalität in den Grenzregionen im Osten wieder Grenzkontrollen gefordert. „Der Diebstahl von Fahrzeugen hat ein nicht mehr hinnehmbares Niveau erreicht“, sagte der Landtagsabgeordnete den „Dresdner Neuesten Nachrichten“ (Samstag).

Voriger Artikel
Bündnis Dresden Nazifrei protestiert gegen Auflagen bei Blockadetraining
Nächster Artikel
Tattoo-Convention: Tausende Dresdner bestaunen Kunstwerke auf nackter Haut

Kontrolle an der sächsisch-polnischen Grenz. (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. Sorge bereiteten ihm vor allem die bandenmäßige Ausführung der Taten und die wachsenden Ängste in der Bevölkerung.

Da könne auch die beschlossene Aufstockung des Personals bei der Bundespolizei in der Region Bautzen nicht beruhigen. So sei es im Dezember 2012 nicht gelungen, einen gestohlenen Wagen eines Bautzner Bauunternehmens in Polen sicherzustellen - trotz Ortung über GPS und schneller Reaktion. „Auf ein Grenzregime, das sich in einer so überschaubaren Situation nicht bewährt, kann man sich nicht verlassen“, sagte Schiemann. Er sieht daher keine andere Möglichkeit als die Wiedereinführung der 2007 abgeschafften Kontrollen. Das will er auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mitteilen. Kritik am Wegfall der Grenzkontrollen hatte es auch früher schon aus dem Freistaat gegeben.

„Ich will wissen, ob die Frage der Nachteile ins Nachbarland ausreichend geklärt ist, welche Kompetenzen Bundes- und Landespolizei dort haben und wie Mitarbeit bei der Spurenauswertung möglich ist“, sagte Schiemann der Nachrichtenagentur dpa. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) versteht die Sorgen und Ängste der Menschen vor Kriminalität, setzt jedoch auf gemeinsame Lösungen mit Nachbarn. „Ein freies und offenes Europa ist ein Gewinn für alle Bürger, auch für die Menschen in den Grenzregionen“, sagte er.

Ulbig sieht in gemeinsamen Fahndungsgruppen und der Verstärkung der Autobahnpolizei Ansätze zur Bekämpfung der Grenzkriminalität. Es müsse auch über eine Anpassung oder Verschärfung der Gesetze zu Auto- und Baumaschinendiebstahl sowie des Betäubungsmittelgesetzes auf Bundesebene nachgedacht werden, sagte er. Für Mitte Februar kündigte er ein Treffen mit Friedrich sowie den Innenministern von Bayern und Tschechien in Prag an - zur Grenz- und Rauschgiftkriminalität.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr