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Sächsischer Rechnungshof hält Gefängnisneubau für überflüssig

Sächsischer Rechnungshof hält Gefängnisneubau für überflüssig

Der Sächsische Rechnungshof hält den gemeinsamen Gefängnisneubau von Sachsen und Thüringen für Geldverschwendung. Es bestehe in Sachsen keine Notwendigkeit für die in Zwickau-Pöhlau geplante Justizvollzugsanstalt, die vorhandenen Gefängnisse seien ausreichend, sagte Rechnungshof-Präsident Karl-Heinz Binus am Montag in Dresden.

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Blick in einen Gefängnis-Flur.

Quelle: dpa

Dresden. Er berief sich auf eigene Prognosen zum Bedarf von Haftplätzen in Sachsen. Demnach sei im Jahr 2020 mit rund 3.000 Gefangenen zu rechnen, etwa 300 weniger als von der Staatsregierung vorhergesagt.

Der Rechnungshof begründet seine Annahmen vor allem mit der Bevölkerungsentwicklung. Das Justizministerium habe die Alterung der Gesellschaft nur unzureichend berücksichtigt. So wachse die Gruppe der über 60-Jährigen in Zukunft stark an, ihr Anteil an den Gefängnisinsassen sei aber nur sehr gering.

Vergangene Woche hatte bereits der Rechnungshof in Thüringen das geplante Gefängnis kritisiert. Die Haushaltswächter zogen die Prognosen für ihr Land zum Bedarf von Haftplätzen ebenfalls in Zweifel. Der Neubau soll 112 Millionen Euro kosten, 740 Haftplätze für beide Länder bieten und 2017 seine Arbeit aufnehmen.

dapd

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