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Sächsischer Verfassungsschutz richtet Internetplattform zu Extremismus ein

Sächsischer Verfassungsschutz richtet Internetplattform zu Extremismus ein

Mit einem „KommunalWiki gegen Extremismus“ will der sächsische Verfassungsschutz seine Aufklärungs- und Informationsarbeit weiter ausbauen. Die Verfassungsschutzbehörden Nordrein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen betreuen das Projekt um extremismusbezogenes Hintergrundwissen inhaltlich.

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Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) will das "KommunalWiki" in den nächsten Jahren weiter ausbauen.

Quelle: dpa

Dresden. Für die Öffentlichkeit ist die neue Plattform nicht bestimmt.

Regelmäßig aktualisierte Informationen zum Extremismus im Freistaat, auch mit kommunalen Bezügen, sowie entsprechende Arbeitsmaterialien, Strategien und Handlungsvorschläge soll das „KommunalWiki“ bereithalten. Eine wichtige Rolle wird dem Sächsischen Innenministerium nach der Austausch und die Diskussion unter den Nutzern spielen. Deshalb, und auch um Missbräuche zu vermeiden, sei das „KommunalWiki“ ungeeignet für die breite Öffentlichkeit über das Internet und bleibe eine reine Intranet-Plattform.

Das neue Online-Extremismus-Nachschlagewerk ist nur für öffentliche Stellen der Kommunal- und Landesverwaltung unter einer geschützten Adresse erreichbar. Mitgestaltet hat das „KommunalWiki“ das bereits beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen angesiedelte „Forum für Demokratie“. „Ein ganz wichtiger Teil der Arbeit für die Heimat und gegen deren Feinde liegt bei den Städten und Gemeinden. Der Verfassungsschutz versteht sich hier als Nachrichten-Dienstleister und Ansprechpartner für Kommunen“, unterstreicht Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Stefanie Dietz

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