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Sozialministerin Clauß sieht Einsparpotenzial bei Arzneimittelkosten

Sozialministerin Clauß sieht Einsparpotenzial bei Arzneimittelkosten

Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) sieht in der Debatte um die Gesundheitskosten Einsparpotenzial bei den Kosten für Arzneimittel. Dort lägen die wirklichen Reserven, sagte Clauß in Dresden.

Dresden. Dort erwarte sie entschiedenes Vorgehen. „Es muss auf den Prüfstand, ob wirklich jede Neuerung im Arzneimittelbereich oder in der Therapie immer notwendig ist und wo hier Einsparpotenziale sind, die dem Beitragszahler durch stabile Beiträge zugutekommen.“ Statt neuer Verfahren der Geldverteilung müssten durch gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik Rahmenbedingungen für neue Jobs entstehen. „Das schafft eine breitere Basis auf der Einnahmeseite der Kassen.“

Einsparungen bei den Verwaltungskosten hingegen könnten aus ihrer Sicht ebenso keinen nennenswerten Beitrag zur Stabilisierung des Gesundheitswesens leisten. Auch eine Reduzierung der Anzahl von Krankenkassen berge nicht automatisch Einsparpotenzial. „Das zeigen einige kleine Kassen, die großen Kassen von der Wirtschaftlichkeit her überlegen sind. Die Größe einer Krankenkasse ist kaum noch entscheidend für ihre Wirtschaftlichkeit und die Höhe ihrer Beiträge“, so die Ministerin.

Clauß offenbarte sich als klare Gegnerin der Gesundheitsprämie: „Derzeit kann niemand erklären, wie gleichzeitig Steuern gesenkt, Schulden abgebaut und auch noch zweistellige Milliardenbeträge aus Steuermitteln zum Sozialausgleich in eine Gesundheitsprämie gesteckt werden können.“ Ein Jahr nach Einführung des Gesundheitsfonds zeige sich deutlich, dass Sachsens Kritik gegen diese Lösung berechtigt gewesen sei. „Der Kassenwettbewerb wurde durch den Gesundheitsfonds zurückgeworfen.“

Die Zusatzbeiträge bergen aus ihrer Sicht ein Problem: für den Bürger sei daraus überhaupt kein Vorteil erkennbar. „Dieser hat zwar bei der Erhebung eines Zusatzbeitrages die Möglichkeit, die Kasse zu wechseln. Aber das bedeutet wieder einen Aufwand für Bürger und Krankenkasse, ohne dass die Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds nachhaltig behoben würde.“ Die Zusatzbeiträge wären eigentlich schon im letzten Jahr fällig gewesen, wenn die Bundespolitik dies nicht mit einem höheren Zuschuss aus Steuermitteln kaschiert hätte. „Es hat nichts mehr mit Kassenwettbewerb um die beste Versorgung zu tun, wenn es allein darum geht zu sparen, egal wie.“

Nach Ansicht von Clauß haben die meisten Kassen, die an der Schwelle von Zusatzbeiträgen stehen, ein hohes Eigeninteresse, selbst Sparreserven zu nutzen. „Um Arzneimittelkosten zu sparen, muss ihnen der Gesetzgeber aber bessere Instrumente zur Verfügung stellen“, so Clauß.

Gespräch: Simona Block, dpa

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