Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Sozialministerium legt Verbraucherschutzbericht vor - Weniger Privatinsolvenzen in Sachsen
Region Mitteldeutschland Sozialministerium legt Verbraucherschutzbericht vor - Weniger Privatinsolvenzen in Sachsen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:19 15.07.2014
Verbraucherzentrale (Archivbild) Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

en. Rund 1000 festangestellte Mitarbeiter sorgen mit Kontrollen bei Lebens- und Futtermitteln, Analysen in der Landesuntersuchungsanstalt (LUA) sowie Prüfungen im Mess- und Eichwesen für Sicherheit und bieten bezahlbare Beratung. Freistaat und Kommunen geben jährlich rund 80 Millionen Euro dafür aus. Der Internethandel sei verlässlicher geworden, Messgeräte sicher und Lebensmittelunternehmen produzierten mehrheitlich „gesetzestreu“, resümierte Clauß unter Verweis auf den Verbraucherschutzbericht 2011-2013.

Mit der Mitte 2012 europaweit eingeführten „Button-Lösung“ - wonach Händler Schaltflächen für kostenpflichtige Bestellungen ganz klar beschriften müssen - gingen die Anfragen wegen Internet-Abzocke laut Ministerium schlagartig zurück - von 4461 im Berichtszeitraum auf noch knapp 460 - mit 2014 weiter sinkender Tendenz.

2013 deckte die Lebensmittelüberwachung in 1991 Fällen erhebliche Mängel und Verstöße auf, vor allem gegen die Hygiene und Kennzeichnungsvorschriften. Das waren 5,5 Prozent der kontrollierten Betriebe. 2012 lag diese Quote laut Bericht bei 5,2 Prozent, 2011 bei 6,1 Prozent. Wurden in den Vorjahren in je 31 Fällen Strafverfahren eingeleitet, waren es im vergangenen Jahr nur 26.

Die LUA untersucht jährlich rund 24.000 amtlich genommene Proben von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetik und Tabakerzeugnissen. Angesichts der bundesweiten Spitzenposition Sachsens bei der Lebensmittelüberwachung warnte Clauß Land und Kommunen davor, in diesem Bereich Personal abzubauen und forderte eine weiterhin entsprechende Ausstattung, um das Schutzniveau zu halten. Der Bericht weist erstmals auch ein Kapitel zu Verbraucherinsolvenzen auf. Danach sanken die bei Gericht anhängigen Privatinsolvenzen im Zeitraum von 4600 auf 4146.

Dabei gibt es laut Clauß ein deutliches Stadt-Land-Gefälle, dessen Ursachen das Ministerium mit einer Studie an der TU Dresden ergründen will. Bei Waagen, Zapfsäulen, Taxametern und Abgasmessgeräten gibt es laut Clauß nur wenig relevante Problemfälle. „100 Gramm Wurst sind fast immer auch 100 Gramm, 50 Liter Benzin sind verlässlich eben diese 50 Liter Benzin.“ Vorsicht für „Trunkenbolde“: bei der dauerhaften Eichgenauigkeit erreichten die Atemalkoholmessgeräte Spitzenwerte.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll kurz nach dem Abtauchen der drei mutmaßlichen NSU-Terroristen 1998 Geld an das Trio in den Untergrund geschickt haben. Das sagte der frühere Verfassungsschutz-V-Mann und damalige Kopf des rechtsextremen „Thüringer Heimatschutzes“, Tino Brandt, am Dienstag als Zeuge im Münchner NSU-Prozess.

15.07.2014

Schulalltag als Praxistest: Nach erfolgreicher Premiere soll das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) an öffentlichen Schulen in Sachsen ausgebaut werden. Von 2015 an sollen landesweit pro Jahr rund 80 Plätze zur Verfügung stehen, wie Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) am Montag in Dresden verkündete.

14.07.2014

Mehr als 57.000 Kinder und Jugendliche in Sachsen nehmen in einer Woche Abschied von ihrer Schule. Für gut die Hälfte beginnt mit dem Abschluss der Schulausbildung der Ernst des Lebens - rund 16.000 können in die Lehre gehen und die 13.300 Abiturienten ein Studium aufnehmen, wie das Kultusministerium auf Anfrage mitteilte.

12.07.2014
Anzeige