Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland „Stammtischgerede“: Sachsens AfD stößt mit Vorstoß zur Gleichstellung auf Unverständnis
Region Mitteldeutschland „Stammtischgerede“: Sachsens AfD stößt mit Vorstoß zur Gleichstellung auf Unverständnis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:20 01.05.2015
Die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, Frauke Petry. (Archivfoto) Quelle: dpa
Dresden

Die anderen politischen Kräfte im Landtag reagierten mit Unverständnis.  

Fraktionsübergreifend wurde der Vorstoß gegen die verpflichtende Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten, den die AfD unter anderem damit begründete, dass die allermeisten Beauftragten Frauen und die Ungleichbehandlung weitestgehend überwunden sei, als „Unsinn“, „Stammtischgerede“ oder „Humbug“ zurückgewiesen. Den Vorwurf der AfD-Fraktion, die Staatsregierung habe mit einer Kundgebung für Toleranz und Weltoffenheit im Januar in Dresden die Neutralitätspflicht verletzt und Anhänger der Pegida-Bewegung verunglimpft, bezeichnete der Chef der Staatskanzlei, Fritz Jaeckel, am Donnerstag als „groben Unfug“.  

Ähnlich hatten sich zuvor schon Abgeordnete der anderen Fraktionen geäußert. Jaeckel wies darauf hin, dass die Staatsregierung mit solchen Veranstaltungen wie in Dresden ein Zeichen für und nicht gegen etwas setzte. Er warf der AfD vor, mittels des Vorwurfs des Verfassungsbruchs zu versuchen, Mandatsträger zum Schweigen zu bringen. „Das untergräbt die Legitimität unserer Demokratie.“

LVZ

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mit der traditionellen Flottenparade ist die Sächsische Dampfschiffahrt an diesem Freitag in die Saison gestartet. „Für uns der Höhepunkt des Jahres“, sagte eine Unternehmenssprecherin im Vorfeld.

01.05.2015

Mit Forderungen nach gut bezahlter Arbeit, mehr Bildung, einer offenen und solidarischen Gesellschaft und sozialer Gerechtigkeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für den 1. Mai in ganz Sachsen zu Kundgebungen aufgerufen.

30.04.2015

Nach den Sicherheitsüberprüfungen an ihren Loks rechnet die Bahn ab Donnerstag wieder mit einem normalen Betrieb im Regionalverkehr von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

29.04.2015