Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Steinmeier auf Demokratieforum in Sachsen: Streit ja, Diffamierungen nein

Abgrenzung gegen Rechtsextreme Steinmeier auf Demokratieforum in Sachsen: Streit ja, Diffamierungen nein

Am zweiten Tag seines Antrittsbesuches in Sachsen hat Bundespräsident Steinmeier an einem Demokratieforum in Dresden teilgenommen. Er wolle nicht zu denen gehören, die den Freistaat stigmatisieren, sagte er. Aber: "Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen - die Summe ist das Problem."

In Dresden nahm Bundespräsident Steinmeier an einem Demokratierforum in der Frauenkirche teil.

Quelle: epd

Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist eine offene Debatte zu Themen wie Asyl, Zuwanderung und Integration unausweichlich. Allerdings hülfen Empörung, enthemmte Wut und Drohung nicht weiter, sagte er am Dienstag auf einem Forum zur Demokratie in der Dresdner Dreikönigskirche. Streit sei aber als „Katalysator für Entscheidungsprozesse“ notwendig. Eine klare Abgrenzung zog Steinmeier zum Rechtsextremismus, der müsse alle Demokraten auf den Plan rufen: „Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und zusehen.“

Steinmeier mahnte sachliche Debatten an. Demokratischer Streit funktioniere nicht als „moralisierendes Pingpong zugespitzter Extrempositionen“. Er müsse nicht auf Emotion und Leidenschaft verzichten, brauche aber die Bereitschaft zur Vernunft, die Konzentration auf Problemlösungen und Fakten als Grundlage für die Suche nach Kompromissen.

„Wir tun uns keinen Gefallen damit, jeden Dissens zu skandalisieren und in jeder Verzögerung immer gleich schon das Scheitern zu sehen“, mahnte Steinmeier. Wenn er mit Bürgern spreche, habe er oft den Eindruck, die meisten befürworteten die Demokratie als Idee, aber vielen sei das zähe Ringen um Kompromisse und Mehrheiten ein Graus. Eine Herausforderung sei die „Wiedergewinnung der Gesprächsfähigkeit, wo Misstrauen, Unzufriedenheit und mancher Groll über kleinere und größere Ungerechtigkeiten umschlagen in die Ablehnung des Ganzen, in absolute Konfrontationshaltung“.

"Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen - die Summe ist das Problem.“

Das Staatsoberhaupt äußerte sich auch zu Sachsen. Viele Ursachen und Faktoren für die Entwicklung dort ließen sich ebenfalls in anderen Regionen Deutschlands finden: „Doch die Summe hier - sagen wir in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen - die Summe ist das Problem.“ Die Sachsen schienen in ihrer eigenen Wahrnehmung an den Erfolgen ihrer Heimat nicht angemessen teilzuhaben.

Das sei wohl nicht die ganze Erklärung, aber vielleicht ein Element, warum Wut auf das sogenannte Establishment in Politik und Medien so groß geworden sei, bemerkte Steinmeier. Er wolle nicht zu denen gehören, die zur Stigmatisierung des Freistaates beitragen und ein ganzes Land als rechts und rassistisch bezeichnen.

Der Bundespräsident hatte am zweiten Tag seines Antrittsbesuches in Sachsen gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender zunächst an einer Andacht in der Frauenkirche teilgenommen. Anschließend ging es in den Landtag und in die Staatskanzlei, wo Steinmeier an einer Sitzung des Kabinetts teilnahm. Am Nachmittag standen noch eine Visite in der Offiziersschule des Heeres und im Zentrum für regenerative Therapien Dresden auf dem Besuchsprogramm.

LVZ

Dreasden, Frauenkirche 51.051873 13.741522
Dreasden, Frauenkirche
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr