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Mitteldeutschland Steuereinnahmen in Sachsen: 141 Millionen Euro mehr
Region Mitteldeutschland Steuereinnahmen in Sachsen: 141 Millionen Euro mehr
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19:30 11.05.2018
Finanzminister Matthias Haß: „Die Mehreinnahmen helfen uns bei der Schwerpunktsetzung in den Zukunftsaufgaben“ Quelle: dpa
Dresden

Sachsen rechnet für dieses Jahr mit Steuermehreinnahmen von 141 Millionen Euro. Das Plus bezieht sich auf die Prognose der letzten Steuerschätzung vom November 2017. Damit geht der Freistaat insgesamt von Steuereinnahmen in Höhe von 14,63 Milliarden Euro aus.

«Die Mehreinnahmen helfen uns bei der Schwerpunktsetzung in den Zukunftsaufgaben Innere Sicherheit, Bildung und Digitalisierung im Doppelhaushalt 2019/2020. Sie schaffen jedoch keine zusätzlichen Ausgabenspielräume», erklärte Finanzminister Matthias Haß (CDU). Die Mehreinnahmen sind bereits in den derzeit laufenden Verhandlungen zum Doppeletat eingepreist und könnten «nur einmal ausgegeben werden».

Steuerquellen sprudeln

Nach den Prognosen sollen auch in den beiden folgenden Jahren die Steuerquellen kräftig sprudeln. Für 2019 und 2020 werden Mehreinnahmen von 482 Millionen Euro beziehungsweise 434 Millionen Euro erwartet. Auf Basis der Mai-Steuerschätzung könnten auch die sächsischen Gemeinden weiterhin von einer guten Entwicklung ihrer Einnahmen ausgehen.

«Durch den sogenannten Gleichmäßigkeitsgrundsatz wird ermöglicht, dass die Kommunen an den Mehreinnahmen des Freistaates teilhaben», erklärte Haß. Die aktuelle Schätzung sei die Grundlage für den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020, über den das Kabinett in der Haushaltsklausur im Juni entscheidet.

LVZ

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