Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Steuersenkung: Sachsen mit Bund im Gespräch

Steuersenkung: Sachsen mit Bund im Gespräch

Sachsen ist mit dem Bund weiter im Gespräch über Zugeständnisse für ein Ja des Freistaates zum Steuerpaket der Bundesregierung. „Wir haben gegenüber dem Bund deutlich gemacht, dass wir bereit und auch willens sind, den Start einer CDU/FDP-Koalition zu unterstützen“, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Dienstag in Dresden.

Voriger Artikel
Uniklinik Halle testet Verhütungsspritze für Männer
Nächster Artikel
Geteiltes Echo auf Urteil zu Sonntagsöffnung

Ministerpräsident Tillich ist gesprächsbereit.

Quelle: Andreas Döring

Dresden. Wenn „Handlungsspielräume im Haushalt“ gewährt würden, „dann gehe ich davon aus, dass wir am 18. Dezember im Bundesrat zustimmen können“.

Einzelheiten nannte Tillich nicht. Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, daher könne man auch noch nicht von einem Ergebnis sprechen. Sachsen hatte bislang immer wieder betont, zum Ausgleich von Steuerausfällen weiterhin keine neue Schulden aufnehmen zu wollen. Das erste schwarz-gelbe Steuerpaket sieht von Januar 2010 an Entlastungen von jährlich bis zu 8,5 Milliarden Euro vor. Der Bundesrat als Länderkammer entscheidet am 18. Dezember abschließend über das sogenannte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa wird unter anderem überlegt, dass Länder nicht abgerufene Gelder aus den bisherigen Konjunkturpaketen gegen die Wirtschaftskrise behalten können. Diskutiert wird eine Lockerung der Kriterien. Ferner wird ausgelotet, Ländern aus dem 115 Milliarden Euro umfassenden „Deutschlandfonds“ weitere Mittel bereitzustellen.

Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) wird darüber diskutiert, das sogenannte Zusätzlichkeitskriterium bei der Vergabe von Mitteln aus den Konjunkturprogrammen zu lockern. Es besagt, dass nur neu aufgelegte Bau- oder Modernisierungsvorhaben aus den Hilfstöpfen bezahlt werden dürfen. Damit sollte eigentlich verhindert werden, dass die Länder und Gemeinden bereits laufende Projekte statt mit eigenem Geld einfach mit Bundesmitteln weiter bezahlen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr