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„Substanzlosigkeit und Blutleere“ - hoher Beamter rechnet mit Sachsens Regierung ab

„Substanzlosigkeit und Blutleere“ - hoher Beamter rechnet mit Sachsens Regierung ab

Ein ehemaliger Beamter der sächsischen Staatskanzlei sorgt mit einem Enthüllungsbuch über die Arbeit der Regierungszentrale von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) für Aufsehen.

Hamburg/Leipzig. „Systematische Führung in politisch wichtigen Fragen wurde in informelle Zirkel verlagert, die sich der geordneten Ministerialverwaltung weitgehend entzogen“, kritisiert der pensionierte Referatsleiter Harald Noeske in seinem Buch, aus dem DIE ZEIT zitiert. In der Regierung herrschten „Substanzlosigkeit und Blutleere, das ist meine Diagnose“, sagte Noeske der Wochenzeitung in einem Interview.

„Unausgegorene Schnapsideen in den Hirnen fantasiebegabter Abgeordneter oder von deren Hintermännern wurden weitergegeben und zu Staatsakten aufgewertet“, schreibt der Beamte a. D., „Sachverstand und Kompetenz traten in den Hintergrund“.

Während der erste Ministerpräsident des Freistaates nach dessen Neugründung 1990, Kurt Biedenkopf, sein Land durch Fachkompetenz geführt habe, herrsche unter dem gegenwärtigen Amtsinhaber Tillich das Gefühl vor, „dass sich Regierungspolitik in Happenings und Events“ zeige, berichtet das Blatt in einer Vorabmeldung.

„Die Verwaltungsabläufe wurden in einer beängstigenden Breite durch persönliche Beziehungen überlagert“, schreibt der Politikwissenschaftler, der Ende 2010 mit 66 Jahren in den Ruhestand ging. „In der tatsächlichen inhaltlichen Leere der Landespolitik erschien die Staatskanzlei allzu oft als ‚Organisationsbüro für die Bewältigung der nächsten Woche’ und nicht als Regierungszentrale mit richtungsweisender Ausstrahlung.“

Sein Buch „Regieren in Sachsen“, das am kommenden Sonnabend um 16 Uhr in der Dresdner Galerie Friesen der Öffentlichkeit vorgestellt wird, sieht Noeske als einen „kritischen Erfahrungsbericht“ nach 20-jähriger Tätigkeit in der sächsischen Staatsverwaltung. Zur Präsentation ist der Autor anwesend und diskutiert mit dem früheren Innenminister in Sachsen, Heinz Eggert.

Der 67-Jährige Noeske war im Jahr 1991 von Baden-Württemberg nach Sachsen gekommen und arbeitete zunächst im Wissenschaftsministerium, in den Jahren 2000 bis 2010 dann als Referatsleiter in der Staatskanzlei.

mro

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