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Thüringer Landesprogramm für Demokratie wird aufgestockt

Thüringer Landesprogramm für Demokratie wird aufgestockt

Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird nach Angaben von Sozialministerin Heike Taubert (SPD) aufgestockt. Für die Umsetzung sind im Haushaltsjahr 2012 rund 1,5 Millionen Euro geplant, in diesem Jahr waren es noch etwa 1,1 Millionen Euro, wie die Ministerin am Donnerstag in Erfurt mitteilte.

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Symbolbild.

Quelle: Dominik Brüggemann

Erfurt. Zudem würden Mittel aus verschiedenen Programmen des Bundes erwartet.

„Rechtsextremismus ist eine akute Gefahr für unsere Gesellschaft", betonte Taubert und verwies auf die tödlichen Machenschaften der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle. Von Regionalkonferenzen erhoffe sie sich vor allem „Anregungen, wie das Programm im nächsten Jahr noch besser umgesetzt werden kann", erklärte die Ministerin. „Wir müssen die Zivilgesellschaft stärker für Gefährdungen sensibilisieren und vor allem die unterstützen, die sich gegen Hass und rechte Provokationen engagieren."

Zu den Präventionsmaßnahmen gehört auch die mobile Beratung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Im nächsten Jahr soll das Projekt den Angaben zufolge voraussichtlich mit rund 330 000 Euro gefördert werden. Ein Aussteigerprojekt sollte ursprünglich Ende Juni 2012 enden, kann laut Taubert vermutlich aber mit Bundes- und Landesmitteln für ein Jahr weitergeführt werden. In diesem Jahr seien mit 170 000 Euro 18 neue Projekte unterstützt worden, die Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt vorbeugen sollen.

Die nächste Haupttagung im Zusammenhang mit dem Landesprogramm ist für den 2. und 3. Mai 2012 in Weimar geplant.

dpa

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