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Ulbig nennt „Pegida-Galgen“ pietätlos

Innenminister Ulbig nennt „Pegida-Galgen“ pietätlos

Die sächsische Justiz hat damit kein Problem, der Innenminister schon: Markus Ulbig (CDU) hat die eingestellten Ermittlungen zum Verkauf eines Mini-Galgens für Angela Merkel und Sigmar Gabriel kritisiert. Die Galgen bezeichnet er als „pietätlos“.

„Wenn es meine Frau oder meine Kinder beträfe, hielte ich das für pietätlos und hätte meine Schwierigkeiten“, sagt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Quelle: dpa

Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hält die Miniaturausgabe des „Pegida-Galgens“ für pietätlos. Die Justiz, die nichts gegen den Galgen mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) einzuwenden hatte, sei unabhängig, sagte Ulbig am Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz in Leipzig. „Aber man kann ja persönliche Pietätseinschätzungen abgeben. Und ich kann nur sagen, wenn es meine Frau oder meine Kinder beträfe, deren Namen am Galgen hingen, hielte ich das für pietätlos und hätte meine Schwierigkeiten.“

2015 war dieser Mini-Galgen bei einer Pegida-Demo in Dresden gezeigt worden

2015 war dieser Mini-Galgen bei einer Pegida-Demo in Dresden gezeigt worden. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Mann aus dem Erzgebirge eingestellt, der ähnliche Galgen zum Kauf anbot.

Quelle: dpa

Am Vortag war bekannt geworden, dass die Chemnitzer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Anbieter der kleinen Galgen eingestellt hat. Die Juristen hielten weder den Tatbestand der „öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“ noch eine Störung des „öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ für erfüllt. Der Galgen ist eine Mini-Ausgabe des Exemplars, das 2015 bei einer Pegida-Demo in Dresden für Entrüstung gesorgt hatte.

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