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Mitteldeutschland Urban neuer AfD-Chef in Sachsen – Leipziger Droese zieht Kandidatur zurück
Region Mitteldeutschland Urban neuer AfD-Chef in Sachsen – Leipziger Droese zieht Kandidatur zurück
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17:23 04.02.2018
Jörg Urban ist am Sonntag zum neuen Landesvorsitzenden der sächsischen AfD gewählt worden. Quelle: dpa
Hoyerswerda

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese hat überraschend seine angekündigte Kandidatur für den Landesvorsitz der sächsischen AfD zurückgezogen. Der 53-jährige Jörg Urban, der auch den Fraktionsvorsitz der sächsischen AfD im Landtag innehat, war damit bei der Wahl am Sonntag in Hoyerswerda der einzige Bewerber auf den Vorsitz der Landes-AfD. Er wurde mit 338 zu 32 Stimmen bei fünf Enthaltungen zum neuen Parteichef gewählt. Nach einer Stichwahl wurde Droese mit 251 Stimmen zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Das entspricht 58 Prozent der abgegebenen Stimmen. "Sehr gerne und mit viel Demut" nehme er die Wahl an. Joachim Keiler verlor die Wahl und wurde zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Noch vergangene Woche hatte Droese sich und seinen Mitbewerber Jörg Urban als „politische Zwillinge“ bezeichnet. Auch Norbert Koch zog seine Kandidatur zurück. Es habe sich abgezeichnet, dass sich viele eher einen Vorsitzenden wünschen, der in Sachsen arbeitet, sagte Droese am Rande des Parteitags. Daher habe er sich dazu entschieden, nicht anzutreten. "Wir wollen geschlossen auftreten", betonte er. Urban, der aus Meißen kommt und der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag vorsitzt, sei näher an Sachsen als er, der als Abgeordneter in Berlin arbeitet.

Siegbert Droese zog seine Kandidatur für den Landesvorsitz überraschend zurück. Quelle: dpa

In seiner Vorstellungsrede feierte Urban die AfD Sachsen und deren Erfolge bei der Bundestagswahl und erntete viel Applaus. "Die AfD ist die einzige Möglichkeit, unser Land wieder auf den richtigen Weg zu bringen", sagte er. Für die anstehende Landtagswahl 2019 zeigt sich der neue Landesvorsitzende optimistisch. Vergangene Woche hatte er betont, eher zurückhaltend zu arbeiten und das Amt des Ministerpräsidenten nicht anzustreben. Einigkeit und Arbeitsfähigkeit stünden an erster Stelle, die verschiedenen politischen Strömungen innerhalb der Partei seien wichtig, müssten sich aber auch verstehen. Nur so könne die AfD "eine Volkspartei sein".

Urban zu Pegida: "Da passiert nichts, was gewalttätig ist"

Urban will seine Partei "fit machen für 2019". Dann sollen AfD-Abgeordnete in allen sächsischen Parlamenten vertreten sein. Sowohl auf kommunaler Ebene, als auch im Landtag. Dafür müssten die Kreisverbände der AfD auf kommunaler Ebene "Leute außerhalb ansprechen", die sich politisch engagieren wollten. "Wir müssen die Leute begeistern", betonte er. Längerfristig wolle er mit seiner Partei die CDU in den Parlamenten ablösen. Für ihn sei seine alleinige Kandidatur eine Überraschung gewesen, sagte Urban im Gespräch mit LVZ.de.

Seine Wahl sei noch kein Vorentscheid über die Spitzenkandidatur im kommenden Jahr, sagte Urban. Dafür sollte sich die Partei noch bis Jahresende Zeit lassen, "um zu gucken, wer das beste Zugpferd ist". Die AfD habe bei der Wahl die Chance, stärkste Kraft zu werden und den künftigen Ministerpräsidenten zu stellen. "Und das werden wir auch."

Urban spricht sich gegen ein generelles Kooperationsverbot mit dem fremdenfeindlichen Bündnis Pegida aus. Er plädiert dafür, dass die AfD-Landesverbände selbstständig darüber entscheiden können, ob sie mit Pegida-Mitgliedern zusammenarbeiten. "Da passiert nichts, was gewalttätig ist. Viele unserer Mitglieder gehen zu Pegida", sagte er am Rande des Parteitages. Droese wünscht sich "freie Hand im Hinblick auf Pegida". Die AfD habe ein klares Signal in Richtung des Bündnisses gesendet. "Jetzt müssen wir schauen, was zurückkommt. Wir loten die Möglichkeiten aus."

Jubel für umstrittenen Richter Jens Maier

Sonntagvormittag haben die Mitglieder einstimmig und zügig ein neues Landesschiedsgericht gewählt, das nun aus Jens Maier, Norbert Mayer und Martin Braukmann besteht. Maier, der als Bundestagsabgeordneter eine umstrittene rechte Linie vertritt, sagte in seiner Vorstellung im Hinblick auf die Zukunft der Landespartei: „Wir können unseren Freunden im Westen bald sagen: Vom Osten lernen heißt Siegen lernen.“ Dafür gab es lauten Jubel aus dem Plenum. Jan Zwerg wurde mit großer Mehrheit zum Generalsekretär gewählt.

Am Wochenende findet der Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Hoyerswerda statt.

Außerdem entscheiden die Parteimitglieder darüber, ob sich die AfD auf Bundesebene dafür einsetzen soll, dass sie künftig mit Organisationen wie beispielsweise Pegida kooperieren darf. Sie stimmen über eine Aufweichung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste ab, die auf Bundesebene regelt, wer Mitglied der AfD werden kann.

Parteitag stimmt über Petry-Untersuchungsausschuss ab

Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Abstimmung über einen Untersuchungsausschuss zu „Frauke Petry & Co“. Thomas Hartung, Mitgründer der Alternativen Mitte in Sachsen, hält es für normal, dass die zurückgetretene Landeschefin in der Diskussion noch immer eine große Rolle spielt. „Ohne sie wären wir woanders, auf Bundes- und auf Landesebene. Nach ihrem Weggang ist es verständlich, dass viele Fragen haben.“

Wegen eines Missverständnises hatte der Parteitag am Samstag bereits gegen 18 Uhr geendet. Einige Stimmberechtigte dachten, dass die Versammlung nach den Satzungsänderungen aufhört. Allerdings waren eigentlich noch die Wahlen des Landesschiedsgerichts vorgesehen gewesen. „Wir können doch nicht abbrechen hier um halb sechs zum Sonnabend und die CDU tagt bis nachts um vier“, empörte sich ein Mitglied aus dem Plenum.

Von Sophie Aschenbrenner und Theresa Held

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