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Verfassungsschutz beobachtet Pegida-Ableger

Rechtsextremismus Verfassungsschutz beobachtet Pegida-Ableger

Der thüringische und nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ermitteln gegen Pegida-Ableger. Der sächsische Verfassungsschutz sieht bei der Mutterorganisation dagegen keinen Handlungsbedarf.

Demonstranten des islamfeindlichen Bündnisses Thügida marschieren in Suhl. Das Bündnis wird nun von thüringischen Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: dpa

Leipzig. Gegen den Thüringer Pegida-Ableger „Thügida“ ermittelt der Verfassungsschutz. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Auch andere Ableger werden beobachtet. Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beschäftigt sich mit „Dügida“ in Düsseldorf und „Pegida NRW“ in Duisburg. Grund dafür sei, dass die Organisatoren und Redner mehrheitlich der rechtsextremen Szene zuzuordnen seien.

Der sächsische Verfassungsschutz dagegen will Pegida und seine Ableger bisher nicht unter Beobachtung stellen. So heißt es vom Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath, es handle sich um Rechtspopulismus, für Rechtsextremismus gebe es aber keine Anzeichen. Die islamfeindliche Pegida-Bewegung war allerdings erst vergangene Woche wieder heftig kritisiert worden. Akif Pirinçci hielt auf der Bühne eine Hassrede und verharmloste Konzentrationslager. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung.

Auch auf Bundesebene sieht der Verfassungsschutz noch von formalen Beobachtungen von Pegida ab. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Organisatoren dagegen vor Kurzem erst als „harte Rechtsextremisten“ bezeichnet.

pad

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