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Mitteldeutschland Verfassungsschutz richtet Blick stärker auf das Thema Antisemitismus
Region Mitteldeutschland Verfassungsschutz richtet Blick stärker auf das Thema Antisemitismus
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08:39 30.05.2018
Stern an der Synagoge einer Jüdischen Gemeinde. Laut Bundesinnenministerium gab es 2017 bundesweit rund 1500 antisemitische Delikte. Quelle: dpa
Magdeburg - 

Der Verfassungsschutz in den ostdeutschen Bundesländern nimmt das Thema Antisemitismus auch außerhalb des rechten Spektrums stärker in den Blick. Bislang sei hauptsächlich der Antisemitismus der Rechtsextremen im Fokus, die Tendenzen fänden sich aber auch im Islamismus und Extremismus bei Ausländern, sagte Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef Jochen Hollmann in Magdeburg.

Es gehe darum aufzuklären, dass es den Antisemitismus gibt in Form von Haltungen, Einstellungen und Ideologien, auch wenn er nicht immer in Form von Straftaten zutage trete. „Wir sind dabei, die Dinge zu sortieren“, sagte Hollmann.

Überregionale Tagung

Dazu beitragen soll eine Tagung der Verfassungsschützer aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen an diesem Donnerstag. Unter dem Titel „Antisemitismus hat viele Gesichter“ wollen sie sich über antisemitische Agitation austauschen und den Umgang damit.

Seit 2014 pflegen die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Länder einschließlich Berlins einen intensiven Fachaustausch im Rahmen einer Sicherheitskooperation. Bei der Tagung in Magdeburg sind neben Vertretern des Zentalrats der Juden und Wissenschaftlern auch der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein.

„Wachrütteln und Wachhalten“

„Uns geht es ums Wachrütteln und Wachhalten, wir wollen zeigen, dass es den Antisemitismus gibt“, sagte Hollmann. Das Thema Antisemitismus sollte in Präventionsprojekten berücksichtigt werden. An Schulen dürfe es nicht verdrängt werden, im Alltag müssten auch möglicherweise gedankenlos getätigte Aussagen hinterfragt werden.

Antisemitismus sei allein anhand der Statistik der Straftaten schwer zu fassen, betonte Verfassungsschutzchef Hollmann. Laut dem Bundesinnenministerium sind im vergangenen Jahr bundesweit rund 1500 antisemitische Delikte erfasst worden, 37 davon waren Fälle mit Gewalt. 95 Prozent der Delikte seien rechtsmotiviert gewesen.

Antisemitische Einstellungen

Diverse Untersuchungen gingen aber davon aus, dass 15 bis 20 Prozent der Bevölkerung antisemitische Einstellungsmuster hätten. „Das sind keine Menschen, die wir als Extremisten bezeichnen würden“, betonte Hollmann. Es seien aber Menschen, die etwa antisemitische Aussagen billigten, nicht widersprechen.

Von LVZ