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Verhandlungen über künftige Thüringer Regierung beginnen

Verhandlungen über künftige Thüringer Regierung beginnen

Die Sondierungsgespräche für die komplizierte Regierungsbildung in Thüringen starten voraussichtlich Ende dieser Woche. CDU und Linke werben dabei um die geschwächten Sozialdemokraten, die ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1990 eingefahren haben.

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Der Thüringer Landtag in Erfurt.

Quelle: dpa

Erfurt. „Wir haben von CDU und Linke Einladungen zu Sondierungsverhandlungen bekommen“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg am Dienstag in Erfurt. „Wir sind bei der Abstimmung der Termine.“ Auch Vertreter der Grünen erwarten, dass es noch in dieser Woche ein erstes Treffen gibt. Der Donnerstag, den die Linke vorgeschlagen habe, sei jedoch noch nicht ausgemacht, sagte Lindenberg.

In Thüringen sind die Fortsetzung der CDU/SPD-Regierung mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) oder als Novum eine rot-rot-grüne Koalition unter der Regie von Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken möglich. Beide Regierungsoptionen haben im Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme.

Die SPD wolle am Mittwoch die Termine für die Sondierungen klären, sagte Lindenberg. An diesem Tag trifft sich auch erstmals die auf 12 Abgeordnete geschrumpfte SPD-Landtagsfraktion. Nach dem Wahldebakel leitet Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein das Sondierungsteam der Sozialdemokraten, dem auch Spitzenkandidatin Heike Taubert und der Abgeordnete Matthias Hey angehören, der als neuer Landtags-Fraktionschef gehandelt wird.

Der 41 Jahre alte Bausewein, der in der Vergangenheit ein Verfechter von Rot-Rot war, will auf einem Parteitag am 25. Oktober neuer Parteichef werden. Der langjährige Amtsinhaber Christoph Matschie, der ebenfalls zum Sondierungsteam gehört, tritt nicht wieder an. Bausewein hat eine Regierung mit sozialdemokratischer Beteiligung“ angekündigt. Die Sondierungen mit CDU und Linker würden ergebnisoffen geführt, hatte er am Montagabend nach einem Krisentreffen von Vorstand und Parteirat in Erfurt erklärt.

Sein Antritt als Parteivorsitzender sei kein Signal für Rot-Rot-Grün, äußerte der Kommunalpolitiker, der dem SPD-Vorstand seit mehreren Jahren angehört. Die CDU bekräftigte, dass sie Sondierungen mit der SPD und Gespräche mit den Grünen führen wolle. Schwarz-Rot-Grün wäre ein Koalitionsmodell, das es bisher nicht in der deutschen Politik gab.

Lieberknecht begrüßte, dass Bausewein die Sondierungsgruppe der SPD anführt. „Andreas Bausewein ist ein profilierter Politiker mit viel Erfahrung im Land und auf kommunaler Ebene“, erklärte die Ministerpräsidentin. Er wisse, wie wichtig stabile und verlässliche politische Bedingungen für das Land seien. Die CDU war mit leichten Stimmengewinnen stärkste Partei bei der Landtagswahl geworden.

dpa

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