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Was wird mit der Braunkohle? - SPD-Politiker reisen zu Gesprächen nach Schweden

Was wird mit der Braunkohle? - SPD-Politiker reisen zu Gesprächen nach Schweden

Nach dem Regierungswechsel in Schweden mühen sich Politiker aus Sachsen und Brandenburg um eine Klärung der Zukunft des Braunkohleabbaus durch den schwedischen Energiekonzern Vattenfall in der Lausitz.

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Braunkohlekraftwerk im südbrandenburgischen Jänschwalde (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. Der sächsische SPD-Partei- und Fraktionschef Martin Dulig kündigte am Dienstag an, in der kommenden Woche nach Schweden zu reisen.

Zusammen mit brandenburgischen Sozialdemokraten will er dort von den skandinavischen Genossen erfahren, welche Absichten die neue rot-grüne Regierung als Vattenfall-Eigentümerin verfolgt.  Die schwedische Regierung hatte angekündigt, die Braunkohlepläne des Unternehmens stoppen zu wollen, allerdings ohne zu sagen, was dies konkret für die geplanten Tagebauerweiterungen in Brandenburg und Sachsen bedeutet.

Am Montag war bereits der Energieexperte der Grünen im sächsischen Landtag, Gerd Lippold, in Stockholm. Bei Gesprächen mit den schwedischen Grünen hätten diese versichert, an ihren Wahlversprechen festzuhalten. „Kein weiteres Dorf soll mehr abgebaggert werden“, sagte Lippold nach seiner Rückkehr am Dienstag in Dresden.  Auch hätten sich die schwedischen Grünen gegen einen Verkauf der Braunkohlesparte ausgesprochen, da die Probleme dadurch „nur weitergereicht würden“.

Lippold zufolge soll in Schweden eine Runde aus je zwei Ministern von Sozialdemokraten und Grünen ein Konzept zum Umbau des Vattenfall-Konzerns erarbeiten. Mit ersten Ergebnissen werde frühestens in einem Vierteljahr gerechnet.  Die Grünen-Fraktionen in Sachsen und Brandenburg haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die schwedische Regierung für einen Braunkohleausstieg starkgemacht.  

Bereits in der vergangenen Wochen hatten hingegen die Regierungschefs der beiden ostdeutschen Länder, Stanislaw Tillich (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), vor einem raschen Ausstieg gewarnt. In einem Brief an Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven erinnerten sie an die Arbeitsplätze in der strukturschwachen Lausitz und die Bedeutung der Braunkohle für die Umsetzung der Energiewende in Deutschland.

dpa

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