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Weichen für Tagebauerweiterung in Ostsachsen gestellt - 1500 droht Umsiedlung

Weichen für Tagebauerweiterung in Ostsachsen gestellt - 1500 droht Umsiedlung

Für die geplante Erweiterung des Tagebaus Nochten hat der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien grünes Licht gegeben. Die Verbandsversammlung stimmte am Montag in Hoyerswerda (Landkreis Bautzen) mehrheitlich dem Antrag des Energiekonzerns Vattenfall zu, der zusätzlich 300 Millionen Tonnen Braunkohle in Nochten abbauen will.

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Quelle: Andreas Döring

Hoyerswerda. „Es ist eine Vorentscheidung in einem hochkomplexen Verfahren“, sagte der Verbandsvorsitzende und Landrat des Landkreises Görlitz, Bernd Lange (CDU). Der endgültige Satzungsbeschluss im Braunkohleplanverfahren soll am 12. September gefasst werden.

Bei einer Ausdehnung des Tagebaus droht mehr als 1500 Menschen in Trebendorf und Schleife die Umsiedlung. Die Ortsteile Mühlrose, Rohne und Mulkwitz würden sogar komplett verschwinden. Vor Beginn der Sitzung beteiligten sich etwa 30 Menschen an einer Mahnwache am Tagungsort. Strittige Sorgen und Ängste der Betroffenen seien nicht beantwortet worden, kritisierte Verbandsrätin Kathrin Kagelmann, die für die Linken im sächsischen Landtag sitzt. Die jüngsten Hochwasserkatastrophen machten zudem deutlich, dass die Reduzierung des schädlichen Kohlendioxidausstoßes eine gesellschaftliche Notwendigkeit sei.

Vor der Abstimmung hatten zwei Gutachter ihre völlig gegensätzlichen Einschätzungen dargestellt, ob die Erweiterung des Tagebaus überhaupt erforderlich sei. Die Entscheidung dafür fiel letztlich mit fünf Ja- und zwei Gegenstimmen bei einer Enthaltung. Die Verwaltung des Planungsverbandes hat nun den Auftrag, Änderungen und Ergänzungen in den Braunkohleplan einzuarbeiten. Nach der Abstimmung über die endgültige Fassung im September soll er zur Genehmigung an das sächsische Innenministerium weitergereicht werden.

dpa

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