Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -9 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Weiter Kompetenz-Streit um Bund-Länder-Kommission zur Rechtsterror-Aufklärung

Weiter Kompetenz-Streit um Bund-Länder-Kommission zur Rechtsterror-Aufklärung

Am Zuständigkeitsstreit zwischen SPD und Bundesregierung droht nach Informationen der LVZ die Einrichtung der vereinbarten Bund-Länder-Kommission zur Schwachstellen-Analyse bei der Abwehr rechtsterroristischer Gefahren noch in dieser Woche zu scheitern.

Voriger Artikel
ICE-Panne bei Erfurt: 350 Passagiere sitzen stundenlang fest
Nächster Artikel
Treibeis auf der Elbe: Arbeit in den Häfen geht weiter - Rekordwerte 2011 verfehlt

SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann

Quelle: dpa

Leipzig. Die Kommission sollte am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Insbesondere der SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann, habe Bedenken wegen des geplanten Auftrages der Kommission geäußert, hieß es aus dem Bundesinnenministerium.

Oppermann, so zeigte sich Ministeriumssprecher Jens Teschke „verwundert“, habe für die Kommission „eine eigenständige Ermittlungs-Kompetenz verlangt“. Dabei gebe es dafür „keinerlei rechtliche Grundlage“. Die eigentliche Ermittlungsarbeit werde, „wie vereinbart“, in erster Linie von den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern geleistet. Das rot-grün regierte NRW hatte diesem Plan bereits zugestimmt.

„Das Kabinett muss die Einsetzung der Expertenkommission noch diesen Mittwoch beschließen“, verlangte dagegen Oppermann. „Es gibt keinen Grund für eine Verschiebung. Für mich ist selbstverständlich, dass zur Arbeit der Bund-Länder-Kommission auch eine Sachverhaltsaufklärung gehört“, sagte Oppermann der LVZ. Ohne sich ein Gesamtbild von den Geschehnissen im Bund und vor allem in den Ländern zu verschaffen, „ist eine qualifizierte Schwachstellenanalyse nicht möglich“, meinte Oppermann. Die Sachverhaltsaufklärung sollte auf der Grundlage der freiwilligen Mitwirkung der Länder in der Expertenkommission erfolgen.

Dieter Wonka

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr