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Mitteldeutschland Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll auch in Sachsen eingeführt werden
Region Mitteldeutschland Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll auch in Sachsen eingeführt werden
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21:02 11.10.2017
Auch in Sachsen sollen Flüchtlinge künftig eine Wohnsitzauflage erhalten. Quelle: dpa
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Dresden

Auch in Sachsen sollen Flüchtlinge künftig eine Wohnsitzauflage erhalten. Demnach dürfen sie ihren Wohnort in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt für einen bestimmten Zeitraum nicht nach eigenem Belieben wechseln.

Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) begründete das am Mittwoch mit einer „einigermaßen gleichmäßigen Verteilung“ Betroffener: „Wenn wir nicht gegensteuern, gibt es einen enormen Zuzug in die großen Städte, allen voran Dresden und Leipzig. Damit steigt die Gefahr, dass die Sprachkursangebote in den Städten aus allen Nähten platzen, während es im ländlichen Raum nur eine zu geringe Anzahl von Teilnehmenden gibt.“

Es solle auch verhindert werden, dass städtische Einrichtungen wie Kitas und Schulen an ihre Belastungsgrenze geraten: „Integration bedeutet fördern und fordern, insoweit ist diese Wohnsitzauflage eine wichtiger Baustein zur gelingenden Integration in Sachsen. Andere Bundesländer haben uns das vorgemacht“, sagte Köpping. Ihr schwebt vor, dass die Auflage für ein Jahr gelten soll. Details stehen noch nicht fest. Demnächst soll sich das Kabinett damit befassen.

Der Bund hatte geregelt, dass Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung drei Jahre in dem Bundesland wohnen bleiben müssen, in dem sie ihr Asylverfahren durchliefen. Ausnahmen sind möglich. 2016 wurde mit dem Integrationsgesetz für die Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, landeseigene Regelungen zur Wohnsitzauflage zu treffen. Die Auflage gilt für anerkannte Flüchtlinge, die Sozialleistungen beziehen.

LVZ

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