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Oschatz Ärger über Blockade von Anhänger-Stellplätzen bei Obi in Oschatz
Region Oschatz Ärger über Blockade von Anhänger-Stellplätzen bei Obi in Oschatz
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00:17 16.10.2016
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Oschatz

Ein kleiner Smart parkt vor dem Obi-Markt an der Venissieuxer Straße in einer Bucht, die für Autos mit Anhänger ausgeschildert ist. Ferner parken dort Minivans, SUV und größere Autos ohne Anhänger. „Mich kotzt das langsam an“, kommentiert Eberhard von Pogrell das, was er hier schon öfter beobachtet hat. Wenn der Limbacher mit seinem Lada samt Anhänger zum Einkauf fährt und alle Stellplätze für Autos mit Anhängern besetzt sind, blockiert er notgedrungen bis zu vier herkömmliche Parkflächen. Alternativ sei ihm nur die Anfahrt zum Warenlieferungsausgang des Marktes möglich. Pogrell fordert deshalb Sanktionen für die Parksünder:„Bis dato habe ich noch keine Politesse gesehen.“ Im Riesa-Park werde das Vergehen geahndet. „Hier ein Knöllchen, dort ein Knöllchen, es spricht sich rum.“

Marktleitern sind die Hände gebunden

Sowohl dem Leiter des Marktkauf, Jörg Krumbiegel, als auch dem Chef im Baumarkt, Roy Köhler, sind in diesem Fall die Hände gebunden. „Ich kann nur an die Vernunft appellieren, sich an die ausgeschilderten Parkplätze zu halten“, sagt Krumbiegel. Er weist auf ein weiteres Problem hin. „Die Behinderten-Parkplätze nahe unseres Eingangs werden zu 90 Prozent von nicht behinderten Fahrern genutzt.“ Kontrolliert und geahndet werden könne nur sporadisch von Polizei und Ordnungsamt. Roy Köhler sieht das Oschatzer Ordnungsamt in der Pflicht. „Wir sind nur Mieter des Areals, nicht Eigentümer.“ Beschwerden über die von Pogrell beobachteten Parksünden versucht er nachzugehen. „Wenn ich diejenigen antreffe und hinweise, werde ich oft verbal angegangen“, sagt er. Zu tätlichen Auseinandersetzung sei es noch nicht gekommen. Die Gefahr bestehe allerdings, so Köhler.

Parkplatz ist ein Privatgrundstück

Der Parkplatz ist ein Privatgrundstück, das nicht öffentlich gewidmet ist. „Damit erfolgt das Parken von Autos ohne Anhänger auf einem Parkplatz für Autos mit dem Zusatzzeichen Anhänger mit Duldung des Grundstückseigentümers“, so Evelyne Ertel vom Ordnungsamt. Das bedeutet: Wenn Autos ohne Anhänger innerhalb der ausgewiesenen Parkflächenmarkierung stehen, verstößt das gegen keine Vorschrift. „Der Umkehrschluss ist, das Pkw mit Anhängern quer gestellt auf den normalen Parkplätzen entgegen der Parkflächenmarkierung stehen. Dies muss jedoch geahndet werden.“ Ausschlaggebend für Sanktionen sei die verkehrsrechtliche Anordnung der aufgestellten Verkehrszeichen – ein Verwaltungsakt, den der Grundstückseigentümer veranlassen müsse.

Stadt Oschatz will das Gespräch suchen

Das Straßenverkehrsamt habe lediglich die vom Grundstückseigentümer beantragten Zusatzzeichen „Rollstuhlfahrer“ (für Behindertenparkplätze) und „Parkplätze“ (ohne Anhänger) angeordnet. Das Zusatzzeichen „Personenkraftwagen mit Anhänger“ sei im Verkehrszeichenkatalog enthalten, sei aber bei der Straßenverkehrsbehörde nie beantragt worden und demnach nicht angeordnet. „Vielleicht wurden die Anhänger-Parkplätze später geschaffen und die Anordnung schlicht vergessen“, vermutet Evelyne Ertel. Eine Sanktionierung wäre für Stadt oder Polizei mit dem Aufwand verbunden, einen Beamten während der gesamten Markt-Öffnungszeit kontrollieren zu lassen. Ertel appelliert statt dessen an die Vernunft der Beteiligten. „Wir müssen uns mit der Marktleitung und den betreffenden Bürgern an einen Tisch setzen und das Gespräch suchen.“

Von Christian Kunze

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