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Oschatz Ärger über Schilderwald in Schmannewitz
Region Oschatz Ärger über Schilderwald in Schmannewitz
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00:36 10.07.2015
Für Roland Dietze sind die bunten Tafeln kein Hingucker, sondern Ärgernis. Quelle: DH
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Schmannewitz

Von Axel kaminski

Er wollte vom Bürgermeister wissen, ob es denn sein könne, dass jeder Schilder in beliebiger Größe aufstelle, wo es ihm passe.

Bürgermeister Matthias Löwe (WHD) erklärte, zu prüfen, ob die Situation mit der Sondernutzungssatzung der Stadt in Einklang stehe - was genehmigt worden sei und was nicht. Die genannte Satzung dürfte dabei allerdings kaum Aufschlüsse geben. Sie regelt - zumindest in der im Bürgerportal auf der Internetseite der Heidestadt veröffentlichten Form - unter anderem das Aufstellen von Stühlen und Tischen auf dem Gehweg vor Gaststätten oder das Verteilen von Werbeschriften, von Tischen oder Ständen.

Die Sächsische Bauordnung legt fest, dass Werbeanlagen von weniger als einem Quadratmeter Größe keine genehmigungspflichtigen Bauwerke sind. Nähere Regelungen könnte die Stadt in ihrer 1999 zur Gestaltungsrichtlinie degradierten ehemaligen Gestaltungssatzung getroffen haben. Diese steht jedoch nicht auf besagtem Bürgerportal.

Roland Dietze möchte sich weniger an Zahlen und Paragrafen orientieren. Für ihn steht fest, dass der Eigentümer des Landes, auf dem sich ein Schild an das nächste reiht, dazu sein Einverständnis erteilt haben müsste. Für ihn ist es auch ausgemachter Unsinn, dass die Werbetafeln an der Einmündung der Waldstraße in die Buchaer Straße stehen und ein paar Meter weiter extra für solche Zwecke große Anschlagtafeln errichtet worden seien. "Der Gedanke war doch, dass die Stadt mit der Werbung an diesen Tafeln, die es auch am Waldbad und in Ochsensaal gibt, Einnahmen erzielt." Tatsächlich seien auf den Anschlagtafeln alle möglichen und unmöglichen Plakate und Aushänge angebracht - ohne dass die Stadt das mit ihrem Stempel autorisiert. ak

Axel Kaminski

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