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Albert Pfeilsticker verlässt die Oschatzer CDU-Stadtratsfraktion

Verband soll eine Position klären Albert Pfeilsticker verlässt die Oschatzer CDU-Stadtratsfraktion

In der Oschatzer CDU-Stadtratsfraktion wird seit Jahrzehnten die Stadtpolitik bestimmt. Viele Entscheidungen wurden im allgemeinen Konsens getroffen. Jetzt kommt es unter den Christdemokraten zu einem Eklat. Albert Pfeilsticker hat die Fraktion verlassen und seinen Vorstandsposten hingeworfen.

Albert Pfeilsticker (M) beim jährlichen Ratsherrenwiegen in Oschatz. Jetzt bringt es sein politisches Gewicht ein, um einen Rechtsruck bei der Oschatzer CDU zu verhindern.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. Albert Pfeilsticker, Oschatzer CDU-Stadtrat und Rechtsanwalt verbringt derzeit ein paar erholsame Tage auf der Blumeninsel Madeira im Atlantik. Seinen Urlaub hat Oschatzer CDU-Mann, der schon zum politischen Urgestein der hiesigen Christdemokraten gehört, nötig. Denn kur vor seinem Urlaubsantritt kurz vor den Weihnachtsfeiertagen und auch zu Anfang Dezember gab es ein politisches Erdbeben in der CDU-Stadtratsfraktion. „Ich habe meinen Austritt aus der CDU-Stadtratsfraktion und meinen Rücktritt als Vorstandsmitglied der CDU-Fraktion erklärt“, so Albert Pfeilsticker. Der Grund für die parteiinterne Auseinandersetzung, die jetzt im Rückzug Pfeilstickers gipfelt, ist Anfang November zu suchen.

Am 6. November fand auf dem Oschatzer Neumarkt eine Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) statt, bei der der Rücktritt der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert und die Flüchtlingsfrage problematisiert wurde. „Als letzter von vier Rednern sprach der CDU-Stadtrat und stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Mühlberg, der einen Brief vorlas mit dem Inhalt, dass heute jeder als rechts bezeichnet wird, der sich kritisch äußere und schon dadurch die Meinungsfreiheit eingeschränkt werde“, sagt Pfeilsticker. Er kritisiert das Verhalten seines Fraktionskollegen weiter: „In einem Interview in der OAZ Ende November verteidigte der CDU-Stadtrat Jürgen Mühlberg, der nach eigenen Aussagen mehrfach bei der Pegida in Dresden mit marschiert ist, seinen Auftritt bei der AfD in Oschatz und teilte mit, dass er die Ziele der AfD für richtig halte, er jedoch ,vorerst in der CDU’ bleibe.

Anfang Dezember hat Pfeilsticker von der CDU-Stadtratsfraktion und dem CDU-Stadtverbandsvorstand in Oschatz gefordert, dass sich entweder Jürgen Mühlberg öffentlich von seinem AfD-Auftritt und seinen Aussagen zur AfD distanziert oder die CDU-Stadtratsfraktion und die CDU in Oschatz müsse sich von diesem politischen Auftreten distanzieren.

„Nichts geschah. Im CDU-Stadtverbandsvorstand Oschatz wurde gar von Sitzungsteilnehmern gefordert, die CDU müsse in Sachsen mit der AfD zusammenarbeiten und 2019 eine Koalition bilden. Ich habe diese Sitzung verlassen, weil ich die AfD für eine rechtspopulistische und seit dem Abgang von Lucke und Co. vor allem in Thüringen als eine zunehmend rechtsextreme Partei halte, mit der demokratische Parteien genauso wenig zusammenarbeiten können und dürfen wie mit anderen rechts- und linksextremen Parteien“, argumentiert Pfeilsticker seinen Rückzug aus den Oschatzer CDU-Ämtern. Pfeilsticker kritisiert außerdem, dass Mühlberg bei keiner der zahlreichen hochrangigen CDU-Veranstaltungen die Chance genutzt hätte, um seinen Parteiunmut zu äußern. „Es ist immer besonders hilfreich, wenn das interne, auch kritische Gespräch nicht geführt wird sondern gleich die Unterstützung von populistischen oder/und extremistischen Parteien gesucht wird“, so Pfeilsticker ironisch.

Insgeheim hofft Albert Pfeilsticker, der bereits seit 1971 CDU-Mitglied ist und aus den alten Bundesländern stammt auf ein Umdenken im Oschatzer CDU-Stadtverband. „Die Oschatzer CDU muss ihre inhaltliche und vielleicht auch personelle Position bald klären, ansonsten wird sie völlig zerrieben werden“, wünscht sich Pfeilsticker für das kommende Jahr, wenn er wieder im Land ist.

Von Hagen Rösner

Oschatz, Rathaus 51.3006128 13.1059825
Oschatz, Rathaus
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