Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Auto-Zulassung kommt nicht ins Rathaus Oschatz
Region Oschatz Auto-Zulassung kommt nicht ins Rathaus Oschatz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:54 16.12.2011

Von Frank Hörügel

Grundsätzlich, so Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) zur Ratssitzung am Donnerstagabend, könnte die Fahrzeugzulassung im Rathaus eingerichtet werden. Allerdings dürften dann nur Einwohner aus dem Stadtgebiet ihre Autos hier an- oder abmelden. Und das würde laut Kretschmar "einen Riesenfrust" in den umliegenden Gemeinden erzeugen. Grund: Die Dahlener, Mügelner, Wermsdorfer, Liebschützberger, Cavertitzer und Naundorfer müssten dann zur Zulassungsstelle nach Torgau fahren.

Laut sächsischem Innenministerium können die Landkreise probehalber Aufgaben wie die Fahrzeug-Zulassung auf Gemeinden übertragen. "Eine Aufgabenübertragung im Rahmen der Experimentierklausel kann immer nur für das Gebiet einer Gemeinde erfolgen. Es liegt in der Natur der Gebietskompetenz, dass die Zuständigkeit einer Gemeinde an ihrer Gemeindegrenze endet", informiert Lothar Hofner von der Pressestelle des Innenministeriums auf OAZ-Anfrage. Die dauerhafte Übertragung von Aufgaben des Landkreises auf Mittelzentren wie Oschatz - auch für die Erledigung von Aufgaben für die benachbarten Gemeinden - sei laut Gesetz dagegen nicht möglich.

Noch betreibt der Landkreis Nordsachsen an drei Tagen pro Woche eine Zulassungsstelle in der Oschatzer Außenstelle, Friedrich-Naumann-Promenade. Ohne die Kundschaft aus Oschatz wäre dieser Service nicht aufrecht zu erhalten. Schon einmal hatte der Landkreis die Zulassungsstelle in Oschatz grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt. Das Sparkonzept für Nordsachsen sieht nur noch in Torgau und Delitzsch Zulassungsstellen vor. Als Kompromisslösung wurde jedoch ein Erhalt der Zulassungsstelle in Oschatz vereinbart (wir berichteten).

Ab dem kommenden Jahr sollte die Öffnungszeit auf zwei Tage reduziert werden. Dieses Vorhaben sei nun auf Druck der FDP-Fraktion im Kreistag vom Tisch, so Andreas Kretschmar. "Es bleibt bei drei Tagen - und die Bedingungen für die Wartenden werden verbessert", so der Oberbürgermeister. Als Pressesprecher des Landratsamtes Nordsachsen bestätigte Rayk Bergner auf OAZ-Anfrage diese Aussagen.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Weihnachtssingen laden der Verein "Meine Bischofsstadt Mügeln" sowie Händler und Gewerbetreibende morgen ab 17.30 Uhr auf den Markt in Mügeln ein. Nach der Eröffnung setzt sich um 17.35 Uhr der Lampionumzug in Bewegung, der vom Weihnachtsmann auf dem Anhänger eines Traktors begleitet wird.

16.12.2011

Neben Telefontarifen und Kinoprogrammen finden OAZ-Leser täglich auf Seite 2 des Lokalteils die Abfahrtszeiten der Züge, die in Oschatz ankommen und abfahren.

15.12.2011

Gynäkologen haben zunehmend mit übergewichtigen Babys zu tun. Abgesehen davon, dass diese in vielen Fällen nicht mehr auf natürlichem Wege, sondern per Kaiserschnitt auf die Welt gebracht werden können, sind sie überdurchschnittlich von Erkrankungen wie Atem- und Stoffwechselstörungen betroffen.

15.12.2011
Anzeige