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Oschatz Cavertitzer Kämmerin verhängt Haushaltssperre
Region Oschatz Cavertitzer Kämmerin verhängt Haushaltssperre
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13:35 14.03.2018
Zusätzliche Ausgaben sind in Cavertitz mit der Haushaltssperre gestoppt. Quelle: Dpa
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Cavertitz

Die Cavertitzer Kämmerin Ilona Kahle hat eine Haushaltssperre aussprechen müssen. Grund dafür sind deutlich weniger Steuereinnahmen als angenommen. Darüber informierte Bürgermeisterin Christiane Gürth (parteilos) die Gemeinderäte zur öffentlichen Sitzung am Montag.

Gewerbesteuern sinken deutlich

„Ich fange gleich mit der schlechten Nachricht an“, begann sie ihre Ausführungen. Nach Jahren deutlich höherer Gewerbesteuern bleiben die Zahlungen der Unternehmen in diesem Jahr hinter den Erwartungen zurück. Mit 350 000 Euro hatte die Kommune gerechnet, eingegangen sind bisher nur 250 000 Euro. „Uns fehlen in den letzten zweieinhalb Monaten in diesem Jahr also rund 100 000 Euro“, fasste sie zusammen. Hinzu komme ein bereits im Haushalt bestehender Fehlbetrag über 419 000 Euro. „Die Summe resultiert daraus, dass wir viele Pflichten zu erfüllen haben und dem gegenüber steht eine geringe Finanzausstattung.“

Keine Probleme mit säumigen Zahlern

Mit säumigen Steuerzahlern habe das Defizit nichts zu tun, antwortete Kämmerin Ilona Kahle auf eine entsprechende Frage. „Entweder die Firmen haben weniger Gewinne gemacht, die zu versteuern sind oder sie haben selbst investiert und müssen deshalb weniger Steuern zahlen“, erklärte sie. In den vorigen Jahren seien durch die Gewerbesteuer jeweils gut 350 000 Euro eingenommen worden – deshalb habe man die gleiche Summe für den aktuellen Haushalt angenommen. „Das ist eine kritische Situation, wir können noch nicht absehen, wie es weitergeht“, sagte Ilona Kahle.

Keine zusätzlichen Ausgaben erlaubt

Bürgermeisterin Christiane Gürth versicherte, der laufende Geschäftsbetrieb werde aufrecht erhalten, bereits eingegangene Verbindlichkeiten bedient, nötige Arbeiten erledigt. Zusätzliche Ausgaben wird es nun aber nicht geben. „Das betrifft zum Beispiel die Feuerwehren, die neue Bekleidung erhalten sollten“, fügte sie hinzu. Den Bürgern werde die Haushaltssperre schwer zu vermitteln sein, befürchtet Gürth. „Überall hört man von sprudelnden Einnahmen,“, sagte sie, „aber das kommt eben nicht überall an. Wir sind eine kleine Kommune mit wenig Einwohnern und Gewerbe – da fließen Steuern nicht so reichlich.“

Sperre gilt weiter

Die Haushaltssperre gilt bis auf weiteres, sollte sich die Lücke bei den Steuern schließen, wird die Sperre wieder aufgehoben. Für den Haushaltsplan 2018 werden Gewerbesteuereinnahmen von 250 000 Euro angenommen. „Wir rechnen aufgrund dieser Erfahrung mit weniger Geld, das uns dann wiederum an anderer Stelle fehlt“, bedauert Gürth.

Von Jana Brechlin

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