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Oschatz Cavertitzer Rat stimmt für Kooperationsprojekt
Region Oschatz Cavertitzer Rat stimmt für Kooperationsprojekt
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00:36 20.05.2018
In Cavertitz hofft man, über die Kooperation im „Oschatzer Land“ zu einem Konzept und schließlich zu weiteren Zuschüssen für Investitionen zu gelangen. Quelle: Foto: Axel Kaminski
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Cavertitz

Nun beschloss Cavertitz, sich mit dem „Oschatzer Land“ als Modellprojekt für das Förderprogramm des Freistaates Sachsen mit dem Titel „Kleine Städte und Gemeinden“ zu bewerben. Über diese Förderrichtlinie bestehe die Möglichkeit, ein Kooperationskonzept zu erarbeiten. „Gefördert wird außerdem der Dialog zwischen den zur Kooperation bereiten Gemeinden sowie den Akteuren aus der Bürgerschaft“, wirbt die Gemeindeverwaltung in der Beschlussbegründung für dieses Vorhaben.

Ergebnis soll Investitionsliste sein

„Ergebnis dieses Konzeptes soll eine Investitionsliste sein“, erläuterte Bürgermeisterin Christiane Gürth (parteilos). Damit bekämen die Kommunen Zugriff auf Fördermittel, die ländlichen Gemeinden sonst verschlossen bleiben würden. Diese Investitionen könnten mit bis zu zwei Dritteln gefördert werden.

Stichtag für die Antragstellung ist der 30. Mai 2018. Bereits die Antragstellung verursache Kosten. Wie die Bürgermeisterin erläuterte habe man sich in Vorberatungen darüber geeinigt, sie gleichmäßig aufzuteilen, so dass alle teilnehmenden Kommunen 350 Euro zahlen würden. Das Erstellen des Kooperationskonzeptes koste dann extra. Zu dessen Finanzierung habe man sich noch nicht geeinigt. Denkbar sei neben einer Umlage der Kosten auf Basis der Einwohnerzahlen auch ein Modell mit einem Sockelbetrag für jede Kommune und der Aufteilung des „Restes“ nach Bevölkerungsanteilen.

Gürth warnt vor übertriebenen Hoffnungen

Trotzdem man auf Basis dieses Konzeptes bisher unzugängliche Fördermittel erschließen könne, warnte Christiane Gürth vor übertriebenen Hoffnungen: „Wir werden keine Luftschlösser errichten können.“ Allerdings schließe die Teilnahme an diesem Programm nicht aus, dass man sich an anderen Förderprojekten bewerbe.

„Prinzipiell bin ich nicht gegen dieses Projekt“, betonte Michael Krauspe (CDU), „aber ich habe Angst vor einem Zusammenschluss, bei dem nur Geld verpufft“. Christiane Gürth führte als Beispiel an, dass sich Kommunen in ähnlicher Konstellation im Wurzener Raum gemeinsam des Aufgabenfeldes der Gewässerunterhaltung annehmen würden. Wichtig sei, dass die Kommunen trotz gemeinsamen Handelns eigenständig bleiben würden.

Andere Vorstellungen von der Förderung des ländlichen Raumes

Mario Röder (SPD) machte deutlich, dass er andere Vorstellungen von der Förderung des ländlichen Raumes habe, insbesondere nach den vollmundigen Erklärungen der Staatsregierung. „So initiieren wir nichts selbst und so bewegt sich nichts“, äußerte er seinen Unmut.

Als mögliche Themenfelder für so ein Entwicklungskonzept nannte die Bürgermeisterin unter anderem die Siedlungsentwicklung, zum Beispiel in Hinblick auf Wohnen und Gewerbe, aber auch Arbeitsplätze und Innovation. Bei einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat für die Teilnahme an diesem Programm, an dem sich nun auch Dahlen beteiligen will. Die Heidestadt hatte vor zwei Jahren noch Korrekturen am Aktionsprogramm gefordert. Der Stadtrat stimmte damals lediglich einer einseitig geänderten Fassung zu.

Von Axel Kaminski

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