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Computerfehler? Familie streitet sich mit dem Jobcenter in Oschatz

Computerfehler? Familie streitet sich mit dem Jobcenter in Oschatz

Im vergangenen Jahr bestrafte das Jobcenter Nordsachsen 3483-mal Fälle von Leistungsbetrug im Einzugsbereich der Arbeitsagentur Oschatz (wir berichteten).

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Sind nicht gut auf das Jobcenter in Oschatz zu sprechen: Katrin Wegner mit ihren Mann Uwe und Mutter Ingeburg (l.) vor ihrem Haus in Stennschütz.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz/Stennschütz. Von CHRISTIAN KUNZE

 

Katrin (46) und Uwe Wegner (54) sowie deren Tochter Lisa (16) aus Stennschütz beziehen zwar staatliche Unterstützung, doch als Betrüger sehen sie sich nicht. Vielmehr vermuten die Stennschützer fehlerhafte Berechnungen durch das Jobcenter. Familie Wegner bezieht nach eigenen Angaben seit 2008 mit Unterbrechungen Unterstützung zum Bestreiten ihres Lebensunterhaltes vom Jobcenter Nordsachsen - und seitdem gäbe es Unstimmigkeiten.

 

Ebenfalls im Jahr 2008 kauften sie das Haus von Katrin Wegners Mutter Ingeburg Ruthmann (78). Die Mutter hat lebenslanges Wohnrecht, führt aber einen eigenen Haushalt. "Dennoch werden die Bezüge, die wir erhalten, nicht auf drei Personen, sondern auf vier verteilt. Als mein Vater noch lebte, der vor zwei Jahren verstarb, zählten für das Jobcenter entsprechend fünf Personen zu unserem Haushalt statt drei", so Katrin Wegner. Das Ehepaar war schon mehrfach auf der Behörde. "Dort hat man uns erklärt, die fehlerhafte Berechnung sei auf einen Computerfehler zurückzuführen", so Uwe Wegner. Später sei ein Mitarbeiter des Jobcenters bei ihnen zu Hause gewesen, um sich ein Bild von den Gegebenheiten zu machen. "Doch auch danach trat keine Änderung ein. Ich habe den Verdacht, hier weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut", so der 54-Jährige.

 

Weitere Sorge bereitet Familie Wegner die Fahrtkostenerstattung. Weil die Busverbindungen ungünstig sind, fährt Katrin Wegner ihre Tochter Lisa viermal pro Woche zu ihrem Ausbildungsbetrieb (sieben Kilometer) und einmal zur Berufsschule (zehn Kilometer). Erstattet werden 20 Cent je Kilometer. "Für einen Zeitraum von zehn Monaten müsste dann ein runder Betrag zustande kommen. Das ist allerdings nicht der Fall. Die Berechnung kann ich nicht nachvollziehen", klagt die 46-Jährige.

 

Die OAZ hakte beim Jobcenter in Oschatz nach. Pressesprecherin Carolin Klaus erklärte: "Zur Bedarfsgemeinschaft der Familie Wegner gehören die beiden Ehegatten und die Tochter. Aus den jeweiligen Bedarfen dieser drei Personen ergibt sich unter Beachtung von Einkommen das Arbeitslosengeld II. Neben der dreiköpfigen Familie wohnt eine weitere Person im Haus. Die Kosten der Unterkunft, hier speziell die Nebenkosten, die Bestandteil des Arbeitslosengeldes II sind, werden zu gleichen Teilen auf die Personen im Haus aufgeteilt. Hierbei ist es ohne Belang, dass die weitere Person gar nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehört. Entsprechend verhielt es sich, als der bereits verstorbene Vater noch im Haus lebte." Carolin Klaus bestätigt, dass Familie Wegner mehrmals beim Jobcenter vorgesprochen hat. Die getroffenen Entscheidungen seien, auch im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens, geprüft worden und korrekt. "Eine andere Entscheidung ist hier rechtlich nicht möglich", sagt sie.

 

Möglicherweise gebe es bei Familie Wegner Irritationen durch den Bescheid des Jobcenters, räumt sie ein. "Hierzu erhält die Familie in Kürze eine neue Darstellung der Berechnung, ohne dass sich allerdings an der rechtlichen Anwendung oder dem Leistungsbetrag etwas ändern wird", stellt Carolin Klaus in Aussicht.

 

Die von der Stennschützer Familie beanspruchten Fahrkosten für die Tochter werden im Rahmen der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) erbracht. "Um diese zu berechnen, werden die in einer Woche zurückgelegten Kilometer auf einen ganzen Monat hochgerechnet, um einen Durchschnittswert zu erhalten", präzisiert Carolin Klaus. Dieser Wert werde dann entsprechend auf die Folgemonate angewendet. Daraus resultierten die ungeraden Werte bei der Erstattung der Fahrtkosten.

Christian Kunze

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