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Dahlener Markt wird erneuert – kein Geld für Kita-Neubau und Schulturnhalle

Finanzplanung Dahlener Markt wird erneuert – kein Geld für Kita-Neubau und Schulturnhalle

Kämmerin Monika Wiedermann stellte den Stadträten zur jüngsten Sitzung den Entwurf des Dahlener Doppelhaushaltes für die Jahre 2017/2018 vor. In der Diskussion dazu spielten vor allem die Dinge eine Rolle, die in diesem Papier nicht vorkommen.

Im Entwurf des Dahlener Doppelhaushaltes für 2017 und 2018 sind Mittel für den Fußweg an der Torgauer Straße in Schmannewitz vorgesehen.

Quelle: Archiv Dirk Hunger

Dahlen. Kämmerin Monika Wiedermann stellte den Stadträten zur jüngsten Sitzung den Entwurf des Dahlener Doppelhaushaltes für die Jahre 2017/2018 vor. Sie erläuterte, dass das Volumen dieses inzwischen vierten doppischen Haushaltes gravierend in die Höhe gegangen sei.

Im Ergebnishaushalt plant die Stadtverwaltung mit Erträgen von 5,8 Millionen Euro 2017 und knapp 5,6 Millionen Euro im Jahr darauf. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 6,8 Millionen Euro für das laufende Jahr und 6,7 Millionen Euro für 2018 gegenüber. Größter Einnahmeposten sind die allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Anders als Grund- und Gewerbesteuern beziehungsweise die kommunalen Anteile an der Einkommenssteuer ist dieser Betrag siebenstellig. Die größten Ausgabenblöcke im Ergebnishaushalt sind demnach die Personalkosten und Transferleistungen, zum Beispiel an die Träger der Kindereinrichtungen oder die Kreisumlage.

Größter Posten ist jedoch die Neugestaltung des Marktes

Im Finanzhaushalt erwartet die Stadt Dahlen 2017 rund 370 000 Euro Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, im Jahr darauf umfasst dieser Posten rund 425 000 Euro. Er enthält auch die investiven Schlüsselzuweisungen und die Investitionspauschale. Ausgegeben werden soll dieses Geld unter anderem für den Feuerlöschteich am Dammühlenteich, die Beleuchtung an der Buchaer Straße in Schmannewitz und den Burgberg in Dahlen sowie für Fußweg und Beleuchtung an der Torgauer Straße in Schmannewitz. Größter Posten ist jedoch die Neugestaltung des Marktes, in die in diesem Jahr noch 177 000 Euro und 2018 etwa 212 000 Euro fließen sollen. Dafür sind Zuschüsse in Höhe von 111 000 beziehungsweise 141 000 Euro geplant.

Wo bleibt Neubau des Dahlener Kindergartens?

In der anschließenden Diskussion spielten vor allem die Dinge eine Rolle, die im Entwurf des Doppelhaushaltes nicht vorkommen. Steve Klose (WHD) wollte zum Beispiel wissen, wo in diesem Zahlenwerk der Neubau des Dahlener Kindergartens vorkommt. Dort gehe es so nicht weiter.

Bürgermeister Matthias Löwe betonte, dass die Einrichtungen in Börln und Schmannewitz den Anforderungen entsprächen. Für einen Neubau müssen man den Nachweis einer Nutzung für die kommenden 25 Jahre erbringen. Ohne aktuelles Förderprogramm sei aber auch eine Planung nicht sinnvoll. Als „kein gutes Signal“ bezeichnetes Karl-Heinz Trudel (UBG) die Schlussfolgerung, dass frühestens 2019 geplant und nicht vor 2020 gebaut werde.

Geld für neue Schulturnhalle fehlt

Ernst Bößneck (FWG) wollte wissen, ob die Stadt noch Ambitionen zum Bau einer neuen Schulturnhalle hege. Diese würde, so erläuterte der Bürgermeister als Einfeldhalle rund 1,6 Millionen Euro kosten. Derzeit gäbe es für solche Projekte eine Förderung von 50 Prozent. Die Stadt könne den verbleibenden Eigenanteil im jetzt als Entwurf vorliegenden Doppelhaushalt nicht stemmen.

Andreas Peinemann (WHD) verwies darauf, dass die Feuerwehr einen 46 Jahre alten Rüstwagen nutze. Ein Ersatz müsse ins Auge gefasst werden. In diesem Zusammenhang räumte Matthias Löwe ein: „Wir haben viele Baustellen.“ Gerade der bauliche Brandschutz zwinge die Stadt zu vielen Investitionen.

Hartmut Risse forderte in Zukunft nicht erst im August oder September über den Haushaltsplan beschließen zu können. Das schränke die Handlungsfähigkeit der Stadt deutlich ein.

Der Stadtrat wird ins einer Beratung am 26. September über den Haushalt beschließen.

Von Axel Kaminski

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