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Doppelt hält besser: Oschatzer Stadtrat muss Haushalt noch mal absegnen

Doppelt hält besser: Oschatzer Stadtrat muss Haushalt noch mal absegnen

"Wir haben in den letzten Monaten unseren Haushalt sehr langwierig vorberaten und in unserer Sitzung im Februar verabschiedet. Jetzt müssen wir den Haushalt noch einmal beschließen, weil einiges technisch schief gegangen ist", leitete Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) bei der jüngsten Ratssitzung den erneuten Haushaltsbeschluss ein.

Oschatz. Von Hagen Rösner

 

Zuvor hatten die Räte den alten Beschluss vom Februar aufgehoben.

 

Worin die Panne beim Doppelhaushalt 2015/2016 bestand, erläuterte der Finanzbeigeordnete Jörg Bringewald. "Wir mussten bei der Haushaltsfertigstellung, der Auslegung beziehungsweise für den Versand an die Räte bis zur letzten Minute warten, weil es einen recht kapitalen Fehler im Programm gab. Es wurden völlig falsche Angaben aus den Vorjahren übertragen. Das musste bereinigt werden. Dabei haben sich trotzdem Fehler in den Haushalt eingeschlichen. Und ich muss zugeben, dass wir nicht alle 2800 Buchstellen nachgerechnet haben."

 

Daraufhin hätte die Rechtsaufsichtsbehörde, in dem Fall die Landesdirektion in Leipzig, interveniert. "Es hätte auch nichts genutzt, den Beschluss noch einmal zu wiederholen, weil das Verfahren dafür streng vorgeschrieben ist. Und außerdem sind nach dem Haushaltsbeschluss neue Informationen über Schlüsselzuweisungen und Steuern zu uns gekommen, die wir in der neuen Vorlage berücksichtigen müssen", so Bringewald. Aus diesem Grund musste der alte Haushaltsbeschluss aufgehoben und ein neuer Beschluss getroffen werden.

 

"Im neuen Haushalt gilt jedoch das selbe Grundprinzip wie beim vorherigen Haushaltsplan, nämlich die Absicherung des Baus des neuen Schulhorts und die damit verbundene Kreditaufnahme", so Kretschmar. "Der Haushalt ändert sich in seiner Grundstruktur de facto nicht. Wir haben ein paar kleine Veränderungen, die das Gesamtergebnis betreffen", so Finanzexperte Jörg Bringewald.

 

Nach der neuen Berechnung gestaltet sich der neue Haushalt etwas günstiger. "Es ist aber nur ein Tick besser. Die Liquiditätsentwicklung ist auch dieses kleine Stück besser als bislang. Aber es ist weiter so, dass wir mit unseren Gesamterträgen die Gesamtaufwendungen nicht decken können und wir dafür unsere Liquiditätsreserven benötigen", so der Beigeordnete. Dabei betonte Bringewald ausdrücklich, dass die Stadt Oschatz diese Entnahme aus der Reserve verkraften kann, ohne dass Kassenkredite oder Zwangsverwaltung in absehbarer Zeit ein Thema seien.

 

Das Investitionvolumen der Stadt hat sich auch in den neuen Unterlagen nicht verändert, dies betrifft den weiterhin vorgesehenen Kredit, der für die Finanzierung des Schulhorts notwendig ist. "Was sich geändert hat, ist unter anderem der Umsatzsteueranteil: Wir werden mit Sicherheit einen geringenen Anteil am Umsatzsteueraufkommen erhalten als bislang", sagte Bringewald. Minimale Veränderung gibt es bei Schlüsselzuweisung und bei der Kreisumlage. Hier würden sich die Differenz im Haushalt fast ausgleichen. Auch geringere Kulturraumförderungen würden nun den Oschatzer Stadthaushalt etwas stärker belasten. Letztlich wurde der neu angesetzte Haushalt von den Abgeordneten beschlossen.

Hagen Rösner

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