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Oschatz Drastische Erhöhung der Elternbeiträge für Mügelns Kitas sorgt für Frust
Region Oschatz Drastische Erhöhung der Elternbeiträge für Mügelns Kitas sorgt für Frust
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14:17 27.10.2017
Emotionsgeladen warten die Zuschauer auf die Debatte. Quelle: Foto: Bärbel Schumann
Mügeln

Eltern müssen ab Januar für den Besuch ihrer Sprösslinge in den Kindereinrichtungen der Stadt tiefer in die Tasche greifen. Der Stadtrat fasste am Donnerstag dazu bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung einen entsprechenden Beschluss. Das stößt bei Eltern auf massiven Widerstand und Unverständnis. So verfolgten etwa 30 Mütter und Väter die Debatte und einige machten während der Einwohnerfragestunde ihrem Ärger Luft. Immerhin 28 Euro haben Eltern beispielsweise für die Betreuung des ersten Kindes im Kindergarten künftig mehr zu bezahlen. Das entspricht einer Erhöhung von 24,37 Prozent.

Hortbetreuung kostet knapp 26 Prozent mehr

Die Hortbetreuung wird mit 25,62 Prozent Aufschlag sogar noch teurer. Bei Krippenplätzen müssen Eltern 19,72 Prozent mehr draufzahlen. Die Elternbeiträge reduzieren sich beim zweiten Kind auf 60 Prozent und beim dritten Kind auf 20 Prozent. Als Grund für die drastischen Erhöhungen nannte Mügelns Bürgermeister Johannes Ecke (Freie Wählervereinigung Mügeln) höhere Kosten durch Tarifverhöhungen, veränderte Gehaltsgruppen der Erzieherinnen und gestiegene Betriebskosten. Die Kommunen seien verpflichtet, die Erhöhungen vorzunehmen. „Wenn wir die gesetzlichen Forderungen nicht ausschöpfen, dann können wir überhaupt nicht mehr mit Landeszuschüssen rechnen“, verdeutlichte Ecke. Auch Oschatz habe beispielsweise die Elternbeiträge anheben müssen.

Eltern sind sauer

Den Vorwurf von Eltern, das Zahlenwerk sei nicht nachvollziehbar, ließ die Verwaltung nicht gelten. „Die Verhältnismäßigkeit ist für mich nicht gegeben“, wetterte Henning Schulz-Hunger. „Wir sind die Leittragenden“, resümierte Martin Kracht. „Was ist in der Planung schief gegangen?“ „Manchen Haushalten fehlen plötzlich 50 bis 60 Euro“, lauteten weitere Vorwürfe.

Hauptamtsleiterin Dörte Eberhardt erinnerte daran, dass im Vorfeld mit den Elternvertretern gesprochen wurde. „Wir haben im Vorfeld außerdem Elternbriefe mit der ausführlichen Begründung ausgegeben und sind davon ausgegangen, dass es keinen weiteren Info-Bedarf gibt.“ Die Bürger hätten nach ihren Angaben die Möglichkeit gehabt, sich vorher mit dieser Problematik auseinander zu setzen.

Vertagung des Beschlusses wird abgelehnt

Nach einstündiger Diskussion schlugen die Stadträte Jens Reichel (CDU), Bernd Brink (SPD) und Bärbel Hübner (SPD) vor, den Beschluss zu vertagen und erneut darüber zu beraten. Brink kritisierte zudem, dass sich die Landesregierung bedeckt halte und lediglich einen Zuschuss von 191,25 Euro leiste. Das sei nicht mal ein Viertel der tatsächlichen Kosten. Sich zwecks Erhöhung dieser Zuschüsse an die Landesregierung zu wenden, hält Eckhard Rexroth (CDU) für eine Illusion und sagte: „Ich mache Ihnen da keinerlei Hoffnung, dass es irgend welche zusätzlichen Mittel gibt.“

Unverständlich äußerte sich Bürgermeister Ecke zur Diskussion der Räte am Donnerstag, da bereits zuvor im Hauptausschuss Einstimmigkeit geherrscht habe. Lediglich Hübner meldete laut Ecke damals Bedenken an.

Mit unzufriedenen Gesichtern verließen die Zuschauer nach Verkündung des Beschlusses den Ratssaal.

Von Heinz Großnick

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