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Oschatz Dürfen Oschatzer Stadtmitarbeiter nicht zur AfD-Demo?
Region Oschatz Dürfen Oschatzer Stadtmitarbeiter nicht zur AfD-Demo?
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14:17 10.12.2015
Oschatz’ Oberbürgermeister stellt zu den AfD-Demos klar: „Jeder Angestellte kann in seiner privaten Zeit tun und lassen, was er will. Es hat kein Verbot gegeben.“ Quelle: Dirk Hunger
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Oschatz

Bei der vergangenen Sitzung des Oschatzer Stadtrates ging es auf der einen Seite um den Besuch der AfD-Demonstration von Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie um die Vergabe von Kindergartenplätze an Kinder von Asylbewerbern.

„Ich bin angesprochen worden, ob durch die Integrationsgruppen in den städtischen Krippen und Kindergärten Plätze für Wartende weggenommen werden oder diese Plätze zusätzlich dazugekommen sind“, fragte CDU-Stadträtin Ria Gärtner. „Es gibt weder zusätzliche Plätze, noch wird irgend etwas weggenommen. Wir haben als Stadt Oschatz reichlich Kapazität geplant. Wir haben noch freie Plätze und können Kinder aufnehmen. Wir hatten ursprünglich vor, die Asylbewerberkinder auf die Einrichtungen der Stadt zu verteilen. Das haben wir nicht getan, weil es in vielen Einrichtungen Wartelisten gibt, diese werden abgearbeitet und wir haben die Asylbewerberkinder in der Kita Spatzennest zusammengebracht“, so OBM Andreas Kretschmar. „Es gibt keine Ablehnungen, weil Asylbewerberkinder aufgenommen wurden“, betonte er. Allerdings kann Kretschmar nicht sagen, wie lange die Situation so sein wird, da nicht bekannt ist, wie viele Flüchtlinge mit Kindern kommen werden.

„Im Zuge der AfD-Demonstration in Oschatz habe ich gehört, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Konsequenzen angedroht haben, wenn sie an der Versammlung teilnehmen. Ist das bei der Stadt auch so passiert?“ fragte der FDP-Stadtrat Uwe Joite. „Da gibt es von mir ein klares Nein. Es herrscht das Grundprinzip der Neutralität der Verwaltung. Grundsätzlich kann jeder Angestellte in seiner privaten Zeit tun und lassen, was er will. Es hat kein Verbot gegeben“, sagt Kretschmar.

Von Hagen Rösner

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