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Oschatz Einheitliche Abfallgebühren für Nordsachsen geplant
Region Oschatz Einheitliche Abfallgebühren für Nordsachsen geplant
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16:16 17.06.2013
Müll ist nicht gleich Müll. In Nordsachsen müssen die Bürger unterschiedlich für die Abfallentsorgung zahlen. Quelle: Dirk Hunger

Das wollen die Kreisräte ändern und die Gebühren im Bereich Delitzsch senken.

Mit breiter Mehrheit beschloss der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung ein Strukturmodell zur Minimierung der Abfallgebühren im Entsorgungsgebiet des Altkreises Delitzsch. Es gibt einen Handlungsablauf mit Terminkette bis 1. Januar 2015. Inhaltlich wird er vor allem von der Tatsache getragen, dass einheitliche Abfallgebühren niedrigere Gebühren für die Kunden im Altkreis Delitzsch bedeuten.

An den Entsorgungs- und Verwertungskosten ist bis 2025 nicht zu rütteln. Hier gibt es festgeschriebene Verträge mit dem Zweckverband Abfall-Wirtschaft Westsachsen. Dieser Posten beinhaltet das Entsorgen und Verwerten der Abfälle in der Deponie Cröbern (etwa 45 Prozent der Abfallgebühren). Einsparpotenzial sieht die Verwaltung dagegen beim Einsammeln und Transportieren der Abfälle. Dieser Posten macht laut Landratsamt etwa 55 Prozent der Gesamtkosten aus. Derzeit sind sechs verschiedene Unternehmen mit dem Einsammeln und Transportieren der Abfälle beauftragt. Die Verwaltung favorisiert nun die Gründung einer kommunalen Eigengesellschaft für diese Aufgabe und verspricht sich davon erhebliche Kosteneinsparungen.

Für Kreisrat Jörg Bornack (Bündnis 90/Die Grünen) lautet das Ziel des Beschlusses: "Keine Kostenerhöhung für den Altkreis Torgau/Oschatz. Wenn im Landkreis Nordsachsen einheitliche Gebühren umgesetzt sein müssen, bedeutet das eine Senkung im Altkreis Delitzsch", so der Delitzscher.

Gesetzlich vorgeschrieben sei die Umsetzung einheitlicher Gebühren nach spätestens zehn Jahren Kreiszusammenführung. Linke-Fraktionschef Michael Friedrich bezeichnete das Modell als transparent, schlüssig und kündigte die Zustimmung seiner Fraktion an.

Die Verwaltung ist nun beauftragt, das Modell zur Beschlussreife zu bringen und den Abgeordneten vorzulegen. Nach Gesprächen und Verhandlungen mit den sechs hier aktiven Entsorgungsunternehmen im Jahr 2012 konnten bereits bis jetzt gebührensenkende Effekte in Höhe von 966 727 Euro pro Jahr erreicht werden. Diese werden in diesem und im kommenden Jahr für die Kunden wirksam. Zudem wurden die Verträge mit diesen sechs Unternehmen durch Kündigung fristgerecht aufgelöst. So dass es ab 1. Januar 2015 neue Entsorgungsstrukturen geben soll.

Frank Hörügel

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